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25.03.2004

Sanitärschlauch

Sanitärschlauch (1), bestehend aus einem Innenschlauch (3) und einem glatten Außenschlauch (2) aus mindestens teilweise durchsichtigem Kunststoff mit einer Einfärbung (4) zwischen den Schläuchen (2) und (3), dadurch gekennzeichnet, dass er auf der eingefärbten Außenseite des Innenschlauches (3) mindestens eine dünne, im wesentlichen nicht auftragende, mindestens einschichtige wendelförmige Umwicklung (5) aufweist, welche die eingefärbte Oberfläche des Innenschlauches (3) teilweise verdeckt, und kein Hohlraum zwischen Außenschlauch (2) und Innenschlauch (3) vorhanden ist.

Dokument: DE10242815A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 14.09.2002
Veröffentlichungsdatum: 25.03.2004
Anmelder/Inhaber: Hansgrohe AG, 77761 Schiltach, DE
Erfinder: Akaltan, Zafer, 77761 Schiltach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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