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Erfindungen und Produkte aus dem Bereich der Kunststoffe

. Die Erfindungen und Produkte bestehen entweder ganz oder teilweise aus Kunststoff, betreffen Verfahren bei denen Kunststoff verarbeitet wird oder stellen spezielle Anwendungen dieses Werkstoffs dar.

Scharnier für eine Haubenanordnung des in einem Kraftfahrzeug verwendeten Typs. Das Scharnier umfasst mindestens eine strukturelle Verbundkomponente, die an einer der Haube und der Karosserie eines Fahrzeugs befestigt und ausgebildet ist, um einen Kunststoffabschnitt aufzunehmen, der in eine Kernplatte eingegossen ist. 

LEICHTES SCHARNIER 

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Deckelbaugruppe (5) für ein Zellgehäuse (2) einer prismatischen Batteriezelle (1) einer Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs, mittels eines Spritzgießwerkzeuges (29), in welches ein Zellterminal (25) sowie eine Deckelplatte (7), deren Oberflächenbereiche (24) mit einer Oberflächenstruktur (25) versehen sind, eingelegt werden und ein Kunststoff derart eingespritzt wird, dass er sich mit dem Zellterminal (8, 9) einer dem Zellterminal (8, 9) zugewandte Oberseite (20) der Deckelplatte (7) und einer Unterseite (22) der Deckelplatte (7) verbindet. Die Erfindung betrifft außerdem eine Batteriezelle (1) sowie eine Hochvoltbatterie. 

Verfahren zum Herstellen einer Deckelbaugruppe für ein Zellgehäuse einer prismatischen Batteriezelle einer Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs, Batteriezelle sowie Hochvoltbatterie (© DPMA) 

Verfahren zum Herstellen einer Deckelbaugruppe für ein Zellgehäuse einer prismatischen Batteriezelle einer Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs, Batteriezelle sowie Hochvoltbatterie 

Ein hoch belastbares Zahnrad aus Kunststoff umfasst einen ringförmigen Außenteil (13), der zumindest teilweise aus Kunststoff ausgebildet ist und der auf seiner Außenseite die Zähne des Zahnrads ausbildet. Weiterhin umfasst das Zahnrad einen Innenteil, der ebenfalls zumindest teilweise aus Kunststoff ausgebildet ist und der einen Lagerungsteil umfasst, der zur drehbaren Lagerung des Zahnrads um eine Rotationsachse vorgesehen ist. Der Außenteil (13) und der Innenteil sind miteinander verbunden, wobei sich jeweils ein Eingriffsabschnitt des Innenteils bis in die Zähne des Außenteils (13) erstreckt, so dass der Außenteil (13) einen mäanderförmigen Wandverlauf aufweist. Vorgesehen ist, dass die Wandstärke (a) des mäanderförmigen Wandverlaufs jeweils in dem Zahnfuß größer als in den daran beidseitig angrenzenden Abschnitten ist und/oder die Eingriffsabschnitte jeweils an zumindest einer in Umfangsrichtung bezüglich der Rotationsachse gelegenen Seite einen Vorsprung oder eine Vertiefung ausbilden, die jeweils mit einer Vertiefung (27) oder einem Vorsprung des Außenteils (13) eingreifend zusammenwirken. 

Zahnrad aus Kunststoff und Lenkgetriebe (© DPMA) 

Zahnrad aus Kunststoff und Lenkgetriebe 

Ein Verfahren zur Herstellung eines kunststoffbeschichteten Lautsprechergehäuses umfasst das Zusammensetzen eines Lautsprechergehäuses aus einer Mehrzahl von Gehäusewandelementen. Das zusammengesetzte Lautsprechergehäuse wird in ein Formwerkzeug eingelegt. Anschließend erfolgt ein Oberflächenbeschichten des zusammengesetzten Lautsprechergehäuses durch Einbringen eines flüssigen, aushärtbaren Kunststoffes in das Formwerkzeug. 

Verfahren zur Herstellung eines kunststoffbeschichteten Lautsprechergehäuses und kunststoffbeschichtetes Lautsprechergehäuse (© DPMA) 

Verfahren zur Herstellung eines kunststoffbeschichteten Lautsprechergehäuses und kunststoffbeschichtetes Lautsprechergehäuse 

Die Erfindung betrifft einen Radialdichtring (10) für durchmessergroße Anwendungen, mit einem näherungsweise hohlzylindrischen und zu seiner geometrischen Längsmittelachse (12) rotationssymmetrischen Grundkörper (14) mit wenigstens einer daran integral ausgebildeten elastomeren Dichtlippe (30), wobei die Dichtlippe (64) eine in Richtung zum Grundkörper (14) offene Ringnut (40) aufweist, in der eine aus einem metallischen Draht (46) wendelförmig gewickelte Zugfeder (44) aufgenommen ist, wobei die Dichtlippe (30) mittels der Zugfeder (44) zur Erzielung der gewünschten Abdichtungswirkung radial einwärts federnd-elastisch vorgespannt ist.Gemäß der Erfindung ist die Zugfeder (44) reibungsmindernd ausgebildet und/oder reibungsmindernd in der Ringnut (40) angeordnet. Infolge der hierdurch erreichten umfangsseitig gleichmäßigen Verteilung der von der Zugfeder (44, 72) erzeugten, radial einwärts orientierten Radialkräfte (F) ist eine dauerhaft optimale Abdichtungswirkung des Radialdichtrings (10, 60) erreichbar. 

Radialdichtring 

Die Erfindung betrifft einen Vakuumstützring, der aus mindestens zwei vorzugsweise baugleichen, aus einem chemisch inerten Werkstoff bestehenden Ringsegmenten zusammengesetzt ist. Bei dem chemisch inerten Werkstoff handelt es sich vorzugsweise um einen kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff oder einen kohlenstofffaserverstärkten Kohlenstoff oder um einen glasfaserverstärkten Kunststoff. Die einander benachbarten Ringsegmente des Vakuumstützrings sind vorzugsweise mittels Nut-Feder-Verbindungen zusammengesteckt. 

Vakuumstützring 

Die Erfindung betrifft einen Abzweigsattel zur Bildung des Abzweigs (11) eines Liningrohres (13) bei der Sanierung eines Abwasserkanals (10), wobei der Abwasserkanal (10) einen Abzweigkanal (12) aufweist, und wobei der Abzweigsattel zumindest zweiteilig aus einer Sattelplatte und einem Abzweigteil (03) zusammengesetzt ist, und wobei die Sattelplatte mit ihrer Außenseite auf der Innenseite (15) des Liningrohres (13) wasserdicht fixierbar ist, und wobei das Abzweigteil (03) in den Abzweigkanal (12) ragt, wobei das Abzweigteil (03) einen Sattelflansch (04) und ein Rohrelement (05) umfasst, wobei der Sattelflansch (04) auf der Innenseite der Sattelplatte wasserdicht fixierbar ist, und wobei das Rohrelement (05) durch eine Ausnehmung in der Sattelplatte und durch eine Ausnehmung im Liningrohr (13) in den Abzweigkanal (12) ragt. 

Abzweigsattel zur Bildung des Abzweigs eines Liningrohres bei der Sanierung eines Abwasserkanals (© DPMA) 

Abzweigsattel zur Bildung des Abzweigs eines Liningrohres bei der Sanierung eines Abwasserkanals 

Die Erfindung betrifft eine Batteriehaltevorrichtung (2) für ein Flugzeug (4), aufweisend: einen Träger (6), der aus festem Schaum (8) und mit dem Schaum (8) verbundenen, endlosfaserverstärktem Kunststoff (10) gebildet ist, eine Mehrzahl von Hohlräumen (12), in die Batterien (14) einsetzbar sind, und mindestens einen Kühlkanal (16) zur Kühlung von in den Hohlräumen (12) einsetzbaren Batterien (14), wobei die Hohlräume (12) von dem Träger (6) gebildet sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Flugzeug (4) mit einer derartigen Batteriehaltevorrichtung (2). 

Batteriehaltevorrichtung sowie Flugzeug mit einer derartigen Batteriehaltevorrichtung (© DPMA) 

Batteriehaltevorrichtung sowie Flugzeug mit einer derartigen Batteriehaltevorrichtung 

Zur Herstellung von Rohranschlüssen an Rohrleitungen (10), wie Trinkwasser-Hauptleitungen, die mittels eines Liners (12) saniert wurden, wird nach Herstellung einer Bohrung (21) eine Rohrschelle (20 aufgesetzt und zum Beispiel mit einem Spannband (22) gesichert. Ein Rohranschlussstutzen (14) mit einem Flanschbund (15) und einer darauf angeordneten Dichtung (34) wird vom Inneren der Rohrleitung (zehn) her eingeführt. Durch eine Verdrehsicherung (29) zwischen Rohrschelle (20) und Rohranschlussstutzen (14) nimmt dieser eine genau definierte Lage ein, so dass sein entsprechend der Durchdringungskurve Rohrleitung/Bohrung geformter Flanschbund (15) exakt an der Bohrungskante (21) auf dem Liner (12) abdichtet.Es wird auch vorgeschlagen, den Anschluss vom Äußeren der Rohrleitung (10) her einzuführen. Dazu ist der rohrleitungsseitige Endbereich (41) des Rohranschlussstutzens (14) flexibel und kann entweder über Gleitflächen (48) auf den Bohrungsdurchmesser zusammengedrückt werden oder mit durchmesser-reduziertem Endbereich (41) hergestellt oder vorbereitet werden und danach mittels einer Innenhülse auf die Dichtungsposition aufgeweitet werden. Dabei wird jeweils der Endbereich (41) von einer elastomerisch weichelastischen Ummantelung (38) umgeben, die vorzugsweise in 2-Komponenten-Spritzverfahren stoffschlüssig mit dem Hauptkörper (40) des Rohranschlussstutzens (14) hergestellt wurde. 

Rohranschlusssystem und Verfahren zur Herstellung eines Rohranschlusses (© DPMA) 

Rohranschlusssystem und Verfahren zur Herstellung eines Rohranschlusses 

Vorgestellt wird eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung einer Leistungshalbleitereinrichtung mit einem ersten Schaltungsträger und mit einem parallel zum und beabstandet vom ersten angeordneten zweiten Schaltungsträger und mit einem in einem Zwischenraum zwischen dem ersten und zweiten Schaltungsträger angeordneten Kunststoffformkörper, wobei der erste Schaltungsträger eine erste Leiterbahn mit einer ersten Kontaktstelle, die insbesondere als Kontaktfläche oder als Kontaktausnehmung ausgebildet sein kann, aufweist, die auf einer dem Kunststoffformkörper zugewandten Hauptseite des ersten Schaltungsträgers angeordnet ist, wobei der zweite Schaltungsträger eine zweite Leiterbahn mit einer zweiten Kontaktstelle aufweist, die auf einer dem Kunststoffformkörper zugewandten Hauptseite des zweiten Schaltungsträgers angeordnet ist, wobei der Kunststoffformkörper eine erste Aufnahme für ein erstes Bauteil mit einer ersten und einer zweiten Kontakteinrichtung aufweist und wobei die erste Kontakteinrichtung mit der ersten Kontaktstelle und die zweite Kontakteinrichtung mit der zweiten Kontaktstelle elektrisch leitend verbunden sind. 

Schaltungsanordnung zur Ansteuerung einer Leistungshalbleitereinrichtung mit zwei Schaltungsträgern und einem Kunststoffformkörper und Anordnung hiermit (© DPMA) 

Schaltungsanordnung zur Ansteuerung einer Leistungshalbleitereinrichtung mit zwei Schaltungsträgern und einem Kunststoffformkörper und Anordnung hiermit 

Die Erfindung betrifft ein Blickfeldanzeigesystem, insbesondere in Form eines Head-Up-Display Systems zur Anzeige von grafischen Elementen an der Windschutzscheibe (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Projektionseinheit (7), die dazu eingerichtet ist, p-polarisierte Lichtstrahlen (28) in Richtung der Windschutzscheibe (2) auszusenden und die Windschutzscheibe (2) dazu eingerichtet ist, diese Lichtstrahlen zu reflektieren. Um eine flexible Justierbarkeit des Reflexionswinkels der auf die Windschutzscheibe auftreffenden Lichtstrahlen zu ermöglichen, das Auftreten des „Ghost-Effekts“ zu verhindern und eine kostengünstige Herstellung des Blickfeldanzeigesystems sowie der Windschutzscheibe zu gewährleisten, ist eine aus Strukturelementen (32) gebildete Nanostruktur (30) vorgesehen, wobei die Strukturelemente (32) um einen Neigungswinkel (&ggr;) geneigt sind. Ein Teil der auf die Projektionsfläche (8) der Windschutzscheibe (2) unter einem ersten Einfallwinkel (&THgr;) auftreffenden Lichtstrahlen (28) wird von der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Oberfläche (20) der inneren Glasscheibe (16) unter einem ersten Ausfallwinkel (&THgr;) reflektiert. Ferner tritt ein Teil der Lichtstrahlen durch die innere Glasscheibe (16) hindurch und wird nach dem Auftreffen auf die Nanostruktur (30) unter einem zweiten Einfallwinkel (&THgr;) von der Nanostruktur (30) unter einem zweiten Ausfallwinkel (&THgr;) reflektiert. 

Blickfeldanzeigesystem und Windschutzscheibe für ein Kraftfahrzeug (© DPMA) 

Blickfeldanzeigesystem und Windschutzscheibe für ein Kraftfahrzeug 

Die Erfindung betrifft ein Hybridbauteil, insbesondere ein Gehäuse oder ein Gehäuseteil, im Metall/Kunststoffverbund, das mindestens ein elektromagnetische Strahlung, dynamische oder statische elektrische und/oder dynamische oder statische magnetische Felder abschirmendes Metallblech und mindestens eine auf dem Metallblech stoffschlüssig und/oder formschlüssig aufgebrachte thermoplastische, duroplastische oder elastomere Kunststoffschicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hybridbauteil einen Schirmfaktor S(v) von 1,00 bis 120,00 dB bei einem dynamischen, magnetischen Feld oder einem dynamischen, elektromagnetischen Feld mit einer Frequenz v von 0,001 bis zu 1000 kHz aufweist, wobei der Schirmfaktor S(v) aus dem Quotient der Feldstärke gemessen am Ort der Senke mit bzw. ohne zwischen Senke und Quelle befindlichem Hybridbauteil bestimmt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Hybridbauteils und dessen Verwendung. 

Hybrides Stahl-Kunststoffgehäuse für Leistungselektronik (© DPMA) 

Hybrides Stahl-Kunststoffgehäuse für Leistungselektronik 

Gradientenspule, umfassend einen Spulenkörper aus einer ausgehärteten Vergussmasse (15) sowie wenigstens eine in die Vergussmasse (15) eingebettete, der Führung eines fluiden Kühlmittels dienende Kühleinrichtung (5, 10), wobei die Kühleinrichtung (5, 10) und die Vergussmasse (15) nicht aneinander haften, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (5, 10) aus zwei oder mehreren Schichten besteht, wobei die äußere Schicht (21) eine nicht haftende Außenschicht bildet. 

Gradientenspule und Verfahren zur Herstellung einer Gradientenspule (©  DPMA) 

Gradientenspule und Verfahren zur Herstellung einer Gradientenspule 

Absperrarmatur für Abwasser-Leitungen, mit- einem Gehäuse (1) mit einer einen Strömungsdurchgang (2) definierenden Innenwandung (3);- einer vom Strömungsdurchgang (2) isolierten und zum Gehäuse (1) um deren Längsachse (L) rotatorisch gelagerten Betätigungsspindel (4) mit einer Antriebsschnittstelle (5) und einem Gewindeabschnitt (6);- einem mit der Betätigungsspindel (4) über den Gewindeabschnitt (6) gekoppelten, im Wesentlichen plattenförmigen und mit einem Kunststoffmantel (7) versehenen Absperrelement (8), welches im Gehäuse (1) in den Strömungsdurchgang (2) ein- und aus diesem ausbringbar geführt ist. 

Abwasser-Plattenschieber 

Ein Parksperrenmodul (10) hat ein Gehäuse (30), in dem ein Betätigungsmechanismus aufgenommen ist, der mit einem Betätigungsglied (34) gelenkig verbunden ist. Letzteres trägt an einem vom Betätigungsmechanismus abgewandten Ende ein Betätigungselement (26) mit einem konischen Flächenabschnitt (28), der mit einem gehäusefesten Konusführungselement in Form einer metallischen Stützplatte (36) in Kontakt bringbar ist. Bei einer mittels des Betätigungsmechanismus erzeugten Bewegung des Betätigungsglieds in einer Längsrichtung stützt sich der konische Flächenabschnitt an einem Stützabschnitt (38) der Stützplatte ab und bewirkt dabei unter Auslenkung des Betätigungsglieds eine Bewegung des Betätigungselements in einer Querrichtung, um eine Parksperre (12) zu betätigen. Insbesondere zur Gewichtsreduktion und zur Vereinfachung der Montage ist das Gehäuse aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet und die Stützplatte so in dem Gehäuse integriert, dass der Stützabschnitt der Stützplatte für einen Kontakt mit dem Betätigungselement über das Kunststoffmaterial des Gehäuses vorsteht. 

Parksperrenmodul zur Betätigung einer Parksperre in einem Kraftfahrzeug (© DPMA) 

Parksperrenmodul zur Betätigung einer Parksperre in einem Kraftfahrzeug 

Die Erfindung betrifft eine Schaltwippe mit einem Grundkörper (12) mit einem Anbindungsabschnitt (14) zur Befestigung der Schaltwippe (10) an einem Lenkrad eines Kraftfahrzeugs und einem Bedienabschnitt (16) mit einer Bedienseite (22) zur Betätigung der Schaltwippe (10) und einer Sichtseite (20), welche der Bedienseite (22) gegenüberliegt. Erfindungsgemäß ist der Grundkörper (12) aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet, wobei der Grundkörper (12) im Bedienabschnitt (14) ein durch das Material des Grundkörpers hinterspritztes und stoffschlüssig mit dem Grundkörper (12) verbundenes Einlegeelement (19) aufweist, das aus einem endlosfaserverstärkten Kunststoffmaterial ausgebildet ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung der Schaltwippe angegeben. 

Schaltwippe und Verfahren zur Herstellung einer Schaltwippe (© DPMA) 

Schaltwippe und Verfahren zur Herstellung einer Schaltwippe 

Ein mehrschichtiges Kunststoffrohr für Kraftfahrzeuge beinhaltet eine erste Rohrschicht und eine zweite Rohrschicht, die um die erste Rohrschicht angeordnet ist. Die erste Schicht ist steifer und dünner als die zweite Schicht. 

Hochtemperaturbeständiges Mehrschichtrohr (© DPMA) 

Hochtemperaturbeständiges Mehrschichtrohr 

Es wird eine Baugruppe und eine Leistungshalbleitereinrichtung vorgestellt. Die Baugruppe ist ausgebildet mit einem Kunststoffformkörper und einer Mehrzahl von Lastanschlusselementen der Leistungshalbleitereinrichtung, wobei das jeweilige Lastanschlusselement ausgebildet ist als ein flächiger Metallformkörper mit einer ersten und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche und mit mit einer ersten und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Nebenfläche, wobei diese Nebenflächen die Hauptflächen verbinden, und mit einem Anschlussabschnitt, wobei der Kunststoffformkörper eine Mehrzahl von Rinnen 20 ausbildet und hierzu einen Bodenteilkörper, einen ersten und einen zweiten Randkörper und einen Trennkörper aufweist, wobei jeweils ein Lastanschlusselement zumindest mit einem wesentlichen Abschnitt nicht stoffschlüssig und derart in einer zugeordneten Rinne angeordnet ist, dass die erste und zweite Hauptfläche und die erste Nebenfläche der Innenseite der Rinne zugewandt sind und wobei jeweils die Höhe des Trennkörpers größer ist als die Breite desjenigen benachbarten Lastanschlusselements das die geringere Breite aufweist. 

Baugruppe mit einem Kunststoffformkörper und einer Mehrzahl von Lastanschlusselementen einer Leistungshalbleitereinrichtung und Leistungshalbleitereinrichtung hiermit (© DPMA) 

Baugruppe mit einem Kunststoffformkörper und einer Mehrzahl von Lastanschlusselementen einer Leistungshalbleitereinrichtung und Leistungshalbleitereinrichtung hiermit 

Zur Gewichtsreduzierung von Innenringen für Wälzlager ist es bekannt, den Innenring aus zwei Komponenten zu fertigen, wobei eine erste Komponente eine metallische Hülse und eine zweite Komponente ein Kunststoffmaterial bildet.Hierzu wird ein Innenring 1 für ein Wälzlager mit einem Hülsenabschnitt 2, wobei der Hülsenabschnitt 2 in Bezug auf eine Drehachse D eine axial verlaufende Öffnung 5 aufweist, und wobei der Hülsenabschnitt 2 an einem Außenumfang eine Laufbahn 4 für Wälzkörper aufweist, mit einem Kunststoffabschnitt 3, wobei der Kunststoffabschnitt 3 durch den Hülsenabschnitt 2 ummantelt ist, vorgeschlagen, wobei der Kunststoffabschnitt 3 zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Einsatzteil (6) in einer ersten Einschubrichtung E1 in Bezug auf die Drehachse D einerseits und ein zweites Einsatzteil 7 in einer zweiten Einschubrichtung E2 andererseits in die Öffnung 5 eingebracht und in einem Fügebereich F über eine Stoffschlussverbindung miteinander verbunden sind. 

Innenring für ein Wälzlager sowie Verfahren zur Herstellung des Innenrings 

Die Erfindung geht aus von einem Laufrad mit zumindest einer Kunststoffnabe (12), mit einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung an der Kunststoffnabe (12) angeformten Laufschaufeln (14), mit einer metallischen Welle (16), wobei die Kunststoffnabe (12) mittels Umspritzen an die Welle (16) angeformt ist, und mit einer Mehrzahl von Materialausnehmungen (18), welche in Umfangsrichtung um die Welle (16) in der Kunststoffnabe (12) angeordnet sind.Es wird vorgeschlagen, dass die Materialausnehmungen (18) einen zumindest im Wesentlichen trapezförmigen Querschnitt aufweisen. 

Laufrad mit umspritzter Welle 

Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (10) mit einer Außenhülle (12) aus Faserverbundkunststoff (CFK, GFK) und einem zylinderähnlichen Mittelbereich und zwei sich daran anschließenden Endbereichen, sowie eine Druckbehälteranordnung (1) für ein Fahrzeug mit einem solchen Druckbehälter (10). Erfindungsgemäß umfasst der Druckbehälter (10) mindestens einen um den Mittelbereich (14) umlaufenden Ringbereich (20), welcher eine Mehrzahl von längs verlaufenden und äquidistant am Umfang verteilte Erhebungen (22) aufweist, welche dafür geeignet sind, mit entsprechenden Vertiefungen (32) eines um den Ringbereich (20) angeordneten und formschlüssig darauf angepassten ringähnlichen Anbindungselements (30) eine kraftschlüssige Verbindung einzugehen, welche zumindest zur Übertragung eines Torsionsmoments geeignet ist. 

Druckbehälter sowie Druckbehälteranordnung für ein Fahrzeug 

Die Erfindung betrifft eine Heckklappe (1, 10, 14, 16) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Grundkörper (2) aus einem spritzgegossenen, faserverstärkten Kunststoffmaterial und wenigstens ein an und/oder in dem Grundkörper (2) angeordnetes faserverstärktes Kunststoffband (4, 11, 12, 13). Um eine Heckklappe (1, 10, 14, 16) mit verbesserten Lastübertragungs- und Lastverteilungseigenschaften bereitzustellen, weist die Heckklappe (1, 10, 14, 16) wenigstens ein zumindest teilweise in den Grundkörper (2) eingebettetes Zusatzbauteil (5) auf, das wenigstens einen Verbindungsabschnitt (6, 7) aufweist, um den eine Schlaufe des faserverstärkten Kunststoffbands (4, 11, 12, 13) herumgeführt ist. 

Heckklappe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer solchen Heckklappe 

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Koppelelements mit einem Kraftübertragungselement und einer Kugelgelenkanordnung, umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Kugelbolzens umfassend eine auf einem Schaft aufsitzende Kugel, die eine Abflachung im Bereich eines dem Schaft gegenüberliegenden Kugelpols aufweist; Bereitstellen einer Lagerschale mit einer Öffnung zur Einführung der Kugel des Kugelbolzens in die Lagerschale; Einführen der Kugel des Kugelbolzens in die Lagerschale; Bereitstellen einer Spritzgießform zum Umspritzen des mit der Lagerschale versehenen Kugelbolzens mit dem Kraftübertragungselement; Einsetzen des mit der Lagerschale versehenen Kugelbolzens in die Spritzgießform, wobei der mit der Lagerschale versehene Kugelbolzen am Schaft des Kugelbolzens und in einem der Öffnung der Lagerschale gegenüberliegenden Polbereich am Außenmantel der Lagerschale abgestützt wird; Umspritzen des mit der Lagerschale versehenen Kugelbolzens mit dem Kraftübertragungselement, wobei flüssiger Kunststoff in die Spritzgießform beabstandet zum in der Spritzgießform abgestützten und mit der Lagerschale versehenen Kugelbolzen injiziert wird, sodass an dem fertiggestellten Koppelelement 

Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Koppelelements mit einem Kugelgelenk sowie derartiges Kunststoff-Koppelelement (© DPMA) 

Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Koppelelements mit einem Kugelgelenk sowie derartiges Kunststoff-Koppelelement 

Die Erfindung betrifft Diagnose-, Operations- und/ oder Therapiegeräte zur Einbringung in den menschlichen oder tierischen Körper oder zur in-vitro Untersuchung von menschlichen oder tierischen Blutproben oder sonstigen Körperzellen, insbesondere ein Endoskop oder ein Einweg-Endoskop, beinhaltend zumindest einen Beleuchtungslichtleiter und/ oder Bildleiter zur Transmission elektromagnetischer Strahlung, wobei der Beleuchtungslichtleiter oder der Bildleiter jeweils eine proximale Endfläche zur Ein- beziehungsweise Auskopplung von elektromagnetischer Strahlung und eine distale Endfläche zur Aus- beziehungsweise Einkopplung elektromagnetischer Strahlung, aufweisen. Die proximalen und/ oder distalen Endflächen bestehen aus zumindest teil- oder abschnittsweise transparenten Kunststoff-Elementen oder sind aus einem transparenten Kunststoff an diese angeformt, wobei der transparente Kunststoff biokompatibel und/ oder nicht toxische Eigenschaften auf menschliche oder tierische Zellkulturen für Einwirkzeiten kleiner einem Tag aufweist. Damit können kostengünstig hergestellte Baugruppen unter anderem für Einweg-Endoskope realisiert werden. 

Licht- oder Bildleitkomponenten für Einweg-Endoskope 

Bei einem Mehrflaschenträger aus Kunststoff, der für die Aufnahme von vier, sechs, acht oder zehn Flaschen gerüstet ist, und einen Boden als Stellfläche für die Flaschen und offen strukturierte Seitenwände sowie einen Griffbügel aufweist, ist der Träger aus zwei Halbschalen (4, 6)gebildet, die je für sich separat ausgebildet und am Bodenteil (10) ineinandersteckbar sind. 

Mehrflaschenträger aus Kunststoff für die Aufnahme von Flaschen 

Ein besonders flexibel an eine vorgegebene Einbausituation anpassbares Elektronikgehäuse (1) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen als separates Bauteil gefertigten Kontaktträger (12) zur Kontaktierung einer Anschlussleitung, der in das Elektronikgehäuse (1) einsetzbar oder eingesetzt ist. Der Kontaktträger (12) umfasst eine im Wesentlichen flächig ausgedehnte Kunststoffhalterung (16), sowie eine Anzahl von elektrisch leitfähigen Kontaktstiften (18), wobei die Kontaktstifte (18) die Kunststoffhalterung (16) in etwa senkrecht zur Flächenausdehnung der Kunststoffhalterung (16) durchdringen. 

Elektronikgehäuse für ein Kraftfahrzeug 

Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (1, 11) für ein Fahrzeug mit einer Gelenkkugel (5), der Gelenkkugel (5) ist ein Kunststoffbereich (4) zugeordnet, wobei zum Ausbilden des Kunststoffbereiches (4) die Gelenkkugel (5) mindestens teilweise mit einem Kunststoffmaterial umspritzt, umgossen, verfüllt und/oder vergossen ist. 

Kugelgelenk für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines solchen Kugelgelenks 

Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (1), etwa zur Abdeckung einer Fuge in einem Mauerwerk, zur Abdichtung einer Fläche oder zur Abdichtung eines sanitären Einbauteils, mit einer Länge (1) und einer Breite (b), wobei eine hinsichtlich der Länge (1) und Breite (b) durchgängige Kunststofflage vorgesehen ist, die ein- oder beidseitig von einer durch aufgebrachte Fasern gebildeten Verbindungslage (8) überdeckt ist, wobei die Verbindungslage (8) auf einer oder beiden Seiten der Kunststofflage aus Faser-Einzelabschnitten (E) besteht, die über die gesamte Länge (1) und/oder Breite (b) sich erstreckende faserfreie Bereiche (9) belassen. Um ein Dichtelement verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass bei sich über die gesamte Länge erstreckenden faserfreien Bereichen (9) in einem Querschnitt jeweils zwei durch einen faserfreien Bereich (9) getrennte Faser-Einzelabschnitte (E) ausgebildet sind. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Dichtelementes. 

Dichtelement sowie Verfahren zur Herstellung eines Dichtelementes 

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einschraubkettenspanner mit einem Einschraubgehäuse und mit einem verschiebbar in dem Einschraubgehäuse geführten Spannkolben, wobei sich das Einschraubgehäuse im eingebauten Zustand des Einschraubkettenspanners in ein Motorgehäuse in Richtung eines Endlostreibmittels erstreckt und ein Montageende aufweist, das im eingebauten Zustand des Einschraubkettenspanners nach außen weist. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Einschraubkettenspanner bereitzustellen, der unabhängig von seinem Basismaterial eine hohe Korrosionsbeständigkeit aufweist und günstig herstellbar ist. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Montageende des Einschraubgehäuses mit einem korrosionsbeständigen Abschlusselement verbunden ist. 

Einschraubkettenspanner 

Die Erfindung betrifft eine Innentürgriffanordnung eines Fahrzeugs, umfassend ein Gehäuse und einen an dem Gehäuse angeordneten Betätigungsabschnitt, wobei das Gehäuse und/oder der Betätigungsabschnitt einen Trägerabschnitt aus einem ersten Kunststoff und einen mit dem Trägerabschnitt stoffschlüssig verbundenen Sichtabschnitt aus einem anderen, zweiten Material aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Innentürgriffanordnung. 

Innentürgriffanordnung eines Fahrzeugs und Verfahren zum Herstellen einer Innentürgriffanordnung 

Die Erfindung betrifft eine Reserveradmulde (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Kühleinrichtung (7) zur Kühlung eines in einer Muldenausnehmung (2) der Reserveradmulde (1) angeordneten oder anordenbaren elektrischen Energiespeichers (5). Dabei ist vorgesehen, dass in einem Kunststoffteil (9) der Reserveradmulde (1) wenigstens eine randoffene Vertiefung (10) ausgebildet ist, wobei das Kunststoffteil (9) zur Ausbildung eines im Querschnitt geschlossenen Kühlkanals (8) durch die Vertiefung (10) an einem Element (11) der Reserveradmulde (1) anliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen einer Reserveradmulde (1) für ein Kraftfahrzeug. 

Reserveradmulde für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen einer Reserveradmulde 

Die Erfindung betrifft eine Innenraumverkleidung (10) für einen Fahrgastraum (12) eines Fahrzeugs, aufweisend einen ersten Träger (151), der eine in den Fahrgastraum (12) weisende Innenseite (16) und eine vom Fahrgastraum (12) weg gerichtete Außenseite (18) aufweist, wobei auf der Außenseite (18) ein Heizelement (20) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen eine Matrix (22) und einen Füllstoff (23) in den ersten Träger (151) anzuordnen, wobei der Füllstoff (23) eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die höher ist als die der Matrix (22), sodass durch das Heizelement (20) erzeugte Wärme durch den Füllstoff (23) in den Fahrgastraum (12) leitbar ist. 

Innenraumverkleidung 

Die Erfindung betrifft einen Sicherungsring (6) zur Transportsicherung eines auf einen bevorzugt aus Kunststoff gebildeten Behälter (2), insbesondere auf einen Eimer, aufgebrachten Deckels (5). Der Sicherungsring (6) weist eine umlaufende Seitenwand (7) zum Umgreifen eines Randes des Behälters (2) sowie einen nach innen über die umlaufende Seitenwand (7) vorstehenden Sicherungsbereich (8) zum Übergreifen eines Randes des Deckels (5) auf, wobei die Seitenwand (7) und/oder der Sicherungsbereich (8) in sich geschlossen sind. Die Erfindung betrifft auch ein Gebinde (1), umfassend: einen bevorzugt aus Kunststoff gebildeten Behälter (2), insbesondere einen Eimer, mit einem Boden (3) und mit einer umlaufenden Seitenwand (4), einen Deckel (5) zum Verschließen einer an dem Behälter (2) gebildeten Öffnung, sowie einen Sicherungsring (6) wie weiter oben beschrieben, dessen umlaufende Seitenwand (7) einen Rand des Behälters (2) umgreift und dessen nach innen über die Seitenwand (7) vorstehender Sicherungsbereich (8) einen Rand des Deckels (5) übergreift. 

Sicherungsring zur Transportsicherung eines Deckels und Gebinde 

Schalhaut (6) aus Kunststoff, die als Bestandteil einer Rahmenschalungs-Schaltafel (2) für das Betonieren einsetzbar ist, welche eine Tragstruktur (4) und die Schalhaut (6) aufweist, wobei die Schalhaut (6) eine für Kontakt mit Beton vorgesehene Vorderseite (8) sowie eine entgegengesetzte Rückseite (10) hat und wobei die Schalhaut (6) im Wesentlichen rechteckig mit zwei Längs-Rändern und zwei Quer-Rändern ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Schalhaut (6) an ihrer Rückseite (10) eine Vielzahl von Längs-Rippen (30) aufweist, die im Wesentlichen parallel zu den Längs-Rändern der Schalhaut (6) verlaufen.

Rahmenschalungs-Schaltafel, die diese Schalhaut aufweist. 

Schalhaut aus Kunststoff für eine Rahmenschalungs-Schaltafel für das Betonieren 

Die Erfindung betrifft eine Portionskapsel (1) aus Kunststoff zum Herstellen eines Getränkes wie Kaffee oder Tee in einer Getränkevorrichtung, wobei die Kapsel an ihrem Auslassende (2) durch einen Kapselboden (3) verschlossen ist und an dem gegenüberliegenden Einlassende (4) von einer Einrichtung perforiert wird, um heißes Wasser in den Kapselinnenraum zu pressen, der ein Getränke-Substrat, -Granulat und oder/-Pulver enthält, und wobei der Kapselboden (3) Schwachstellen (13) aufweist, die bei im Kapselinnenraum anliegendem Flüssigkeitsdruck sich öffnen, brechen oder reißen, um Flüssigkeit aus dem Innenraum der Kapsel (1) nach außen durchzulassen. 

Portionskapsel mit Schwachstellen und Dünnstellen im Kapselboden 

Die Erfindung betrifft eine Sägekette (2) einer Kettensäge (1), umfassend eine Vielzahl an Gliedern und eine Vielzahl an Nieten (16), die die Glieder verbinden, wobei die Vielzahl an Gliedern Schneideglieder (10) mit Schneidezähnen (11) umfasst, wobei zumindest manche Glieder aus Kunststoff gefertigt sind und/oder mit Kunststoff beschichtet sind. 

Sägekette, Führungsschiene und Kettenrad einer Kettensäge 

Die Erfindung betrifft ein Riemenrad aus einem metallischen Werkstoff für einen Zahnriementrieb, umfassend eine Nabe (5), eine Tragscheibe (7) sowie einen Zahnkranz (3), welcher eine mit dem Riemenrad (1) gefügte Bordscheibe (2) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Bordscheibe (2) aus einem Kunststoff hergestellt ist. 

Riemenrad für einen Zahnriementrieb einer steer-by-wire-Lenkung und Verfahren zur Herstellung des Riemenrades sowie Verwendung des Riemenrades (© DPMA) 

Riemenrad für einen Zahnriementrieb einer steer-by-wire-Lenkung und Verfahren zur Herstellung des Riemenrades sowie Verwendung des Riemenrades 

Eine Verdichtereinheit für ein Streckwerk einer Textilmaschine, mit wenigstens einem Verdichtungskanal für einen fertig verzogenen Faserverband (6), weist einen Halter (8) und zwei Faserverbandführungen (3, 4) auf, in deren Längsrichtung der Faserverband verlaufen kann. Die Faserverbandführungen (3, 4) sind so an dem Halter (8) angeordnet, dass sie in Längsrichtung der Faserverbandführungen (3, 4) voneinander beabstandet sind. Eine erste Faserverbandführung (3) weist wenigstens eine Führungsfläche für den Faserverband (6) und die zweite Faserverbandführung (4) weist einen Verdichtungskanal (13) für den Faserverband (6) auf. Wenigstens eine der Faserverbandführungen (3, 4) weist eine Auflagefläche (15, 16) für eine Streckwerkswalze (2) auf, wobei die Auflagefläche (15, 16) der Faserverbandführung (3, 4) aus einem Kunststoff hergestellt ist, der Gleitlagereigenschaften aufweist. 

Verdichtereinheit 

Die Erfindung betrifft einen Wandhaken (1) mit einem auf einen Schraubenschaft (5) aufgesetzten Hakenelement (4), das eine den Schraubenschaft (5) teilweise umschließende Schraubenschaftaufnahme (9) aufweist, die beim Einschrauben einer Schraube (2) in ein Schraubenloch (23) in einen Verankerungsgrund (26) in das Schraubenloch (23) und/oder den Verankerungsgrund (26) gelangt und das Hakenelement (4) drehfest am Schraubenloch (23) und/oder am Verankerungsgrund (26) hält, so dass das Hakenelement (4) sich nicht mit der Schraube (2) mitdreht. Die Erfindung ermöglicht eine stufenlose Abstandseinstellung des Hakenelements (4) von dem Verankerungsgrund (26). 

Wandhaken und Hakenelement 

Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für eine Rückenlehne einer Kraftfahrzeugrückbank, mit einem Antrieb (1), wobei der Antrieb (1) ein Abtriebsritzel (2) umfasst, wobei das Abtriebsritzel (2) durch ein erstes Blech (13) hin zu einem zweiten Blech (14) ragt, wobei das Abtriebsritzel (2) eine Zahnschiene (3a) verstellt, wobei die Zahnschiene (3a) zwischen dem ersten Blech (13) und dem zweiten Blech (14) geführt ist, wobei die Zahnschiene (3a) mit einer weiteren Zahnschiene (3b) verbunden ist, wobei die Zahnschiene (3a) und die weitere Zahnschiene (3b) nebeneinander parallel angeordnet sind, wobei die Zahnschiene (3a) und die weitere Zahnschiene (3b) identisch sind. 