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26.04.2007

Zweiteiliger Verschluss

Die Erfindung betrifft einen Verschluss (1) zum Verschließen der Öffnung eines Behälters umfassend eine Verschlusskappe (16), Mittel (4) zum im Wesentlichen dichten Verschließen der Öffnung eines Behälters, insbesondere für fließ- oder schüttfähige Produkte, wobei die Verschlusskappe (16) des Verschlusses (1) und die Verschlussmittel (4) derart ausgestaltet sind, dass beim Zusammenwirken mit der Behälteröffnung in der Verschlussstellung des Verschlusses (1) ein Austritt von Produkt aus dem Behälter verhindert wird, sowie einer Kammer (3), die durch einen Kammerboden (8), einen Kammermantel (7) und einen Kammerkopf (9) gebildet ist und die zumindest teilweise mit mindestens einer Duftsubstanz befüllt ist, wobei die Kammer (3) mindestens eine Öffnung (10) aufweist, die eine Abgabe einer Duftsubstanz aus dem Inneren der Kammer (3) an die Umgebung erlaubt und die Kammer (3) gegenüber der Verschlusskappe (16) dicht ausgebildet ist, wobei die Kammer (3) lösbar an der Verschlusskappe (16) fixierbar ist.

Dokument: DE102006006771B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 13.02.2006
Veröffentlichungsdatum: 26.04.2007
Anmelder/Inhaber: HENKEL KGAA, DE
Erfinder: NACHTSHEIM MARKUS, DE ; MUEHLHAUSEN GEORG, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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