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06.05.2010

Zusammenlegbarer Behälter

Inhalt der Anmeldung ist ein zusammenlegbarer Behälter mit einem aus einem Kunststoff-Formteil bestehenden Boden, der nach unten ausgeformte Vertiefungen als Füße aufweist, zwischen denen Platz für den Eingriff der Hubgabel eines Gabelstaplers ist, und mit, ggf. an den senkrechten Behälterkanten zusammenfaltbar verbundenen, Seitenwänden aus einem Kunststoff-Verbundmaterial, das aus zwei Deckfolien (25; 26) und einer zwischen diesen angeordneten Well- oder Noppenfolie (27) besteht und am oberen und/oder unteren Rand der Seitenwände durch eine Verbindung (35) der Deckfolien (25; 26) geschlossen ist, sowie mit einem auf die Seitenwände aufsetzbaren, sie oben umfassenden Deckel. Die genannte Verbindung der beiden Deckfolien (25; 26) am oberen und/oder unteren Rand ist durch eine Überbrückung (35) ihres Zwischenraums derart gebildet, dass von den Seitenwänden aufzunehmende Tragkräfte an der Oberkante und/oder Unterkante der Deckfolien (25; 26) senkrecht eingeleitet werden. Bevorzugt ist die Überbrückung (35) durch einen scharfkantig abgeknickten (36) Streifen (37) einer (25) der beiden Deckfolien (25; 26), ggf. einschließlich der zusammengepressten Well- oder Noppenfolie (39), gebildet, dessen Rand mit dem Rand der anderen Deckfolie (26) verschweißt ist.

Dokument: DE102009011312A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 03.03.2009
Veröffentlichungsdatum: 06.05.2010
Anmelder/Inhaber: KTP Kunststoff Palettentechnik GmbH, 66359 Bous, DE ; Wischemann, Heinrich, 48607 Ochtrup, DE
Erfinder: Lechner, Martin, Dr.-Ing., 51789 Lindlar, DE ; Hiltemann, Ulrich, Dipl.-Ing., 42929 Wermelskirchen, DE ; Zieris, Volker, Dipl.-Ing., 51399 Burscheid, DE ; Mitterer, Reiner, 51688 Wipperfürth, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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