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28.12.2006

Zahnbürstenkopf sowie Verfahren zu seiner Herstellung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zahnbürstenkopf mit einer Vielzahl von im wesentlichen stielförmigen, elastischen Putzelementen, die an einem Putzelementeträger vorzugsweise zu Büscheln zusammengefaßt befestigt sind und von diesem abstehen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Zahnbürstenkopfs. Erfindungsgemäß werden also als Putzelemente keine herkömmlichen Borsten oder Filamente verwendet, die als Ausgangsform regelmäßig einzelne Kunststofffasern verwenden, die sodann auf die notwendige Länge der Borsten gekürzt und zu Büscheln zusammengefaßt werden. Anstelle solcher Borsten bzw. Filamente mit ungerichteten, d. h. in allen Richtungen quer zur Längsachse gleichen mechanischen Eigenschaften schlägt die vorliegende Erfindung vor, als Putzelemente Folienstreifen zu verwenden, die durch ein geeignetes Trennen des Umformverfahrens aus einem Folienbogen gefertigt werden. Solchen Folienstreifen können durch geeignete Wahl der Ausgangsfolie, insbesondere deren Dicke und Materialzusammensetzung, sowie geeignete Wahl der Geometrie die gewünschten mechanischen, insbesondere gerichteten Eigenschaften gegeben werden. So ist es insbesondere in einfacher Weise möglich, den Folienstreifen in verschiedenen Richtungen quer zu ihrer Längsachse verschiedene mechanische Eigenschaften wie Biegekraft, Elastizität, Rückstellkraft, Biegekurve etc. zu geben.

Dokument: DE102005027981A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 16.06.2005
Veröffentlichungsdatum: 28.12.2006
Anmelder/Inhaber: Braun GmbH, 61476 Kronberg, DE
Erfinder: Bielfeldt, Uwe, 65812 Bad Soden, DE ; Olt, Silvia, 61462 Königstein, DE ; Störkel, Ulrich, 65185 Wiesbaden, DE ; Gliemroth, Frank, 65824 Schwalbach, DE ; Macho, Ralph, 60437 Frankfurt, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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