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24.01.2008

Zahnbürste und Verfahren zu ihrer Herstellung

Eine Zahnbürste besitzt ein Kopfteil, an dem ein plattenförmiges Trägerteil angebracht ist, das einen Borstenbesatz trägt. Das Trägerteil ist elastisch verformbar und weicht bei Gebrauch der Zahnbürste relativ zu dem Kopfteil zumindest zu der den nutzungsseitigen Enden des Borstenbesatzes abgewandten Seite aus. Dabei ist vorgesehen, dass das Trägerteil über mindestens einen Gelenkabschnitt einstückig monolithisch mit dem Kopfteil verbunden ist. Zur Herstellung der Zahnbürste werden das Kopfteil und das Trägerteil unter Bildung des sie verbindenden Gelenkabschnittes aus einem einheitlichen Kunststoff-Material als einstückiges Bauteil hergestellt. Während oder nach der Herstellung des Trägerteils wird an diesem ein Borstenbesatz angebracht und das Trägerteil wird mit dem Borstenbesatz um den Gelenkabschnitt relativ zum Kopfteil verschwenkt und in eine Soll-Position gebracht.

Dokument: DE102006033412A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 19.07.2006
Veröffentlichungsdatum: 24.01.2008
Anmelder/Inhaber: Wilden Handels AG, Küssnacht, CH
Erfinder: Kaczmarek, Ulrich, 79312 Emmendingen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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