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04.10.2007

Zahnbürste und Verfahren zu ihrer Herstellung

Eine Zahnbürste besitzt ein Griffteil und ein Kopfteil, das einen Borstenbesatz trägt. Das Griffteil ist mit dem Kopfteil über ein Gelenk verbunden, dem eine Federvorrichtung aus einem elastischen Kunststoff-Material zugeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Federvorrichtung von einer zumindest teilweisen äußeren Umhüllung des Gelenkes gebildet ist. In bevorzugter Ausgestaltung umgibt die Umhüllung das Gelenk vollständig und kapselt dieses gegenüber der Umgebung ab.

Dokument: DE102006013272A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 21.03.2006
Veröffentlichungsdatum: 04.10.2007
Anmelder/Inhaber: Wilden Handels AG, Küssnacht, CH
Erfinder: Kaczmarek, Ulrich, 79312 Emmendingen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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