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03.03.2005

Zahnbürste mit Zahnbürstenkörper und Zahnpastabehälter

Die erfindungsgemäße Zahnbürste setzt sich zusammen aus einem Zahnbürstenkörper (5) mit einem Borsten (14) besetzten Kopfteil (12), einem Hals (16), einem Griffteil (18) und einem darin wegnehmbar einsetzbaren Zahnpastabehälter (10). Der Zahnpastabehälter (10) weist einen Griffschalenteil (22) auf, der bei in den Griffteil (18) eingesetztem Zahnpastabehälter (10) einen Teil der äußeren Oberfläche eines Griffs (19) bildet, beim Zähneputzen seine Gestalt im Wesentlichen beibehält und auftretende Belastungen unabhängig vom Füllstand des Zahnpastabehälters (10) zum Kopf (12) der Zahnbürste weiterleitet. Die Halterung des Zahnpastabehälters (10) am Zahnbürstenkörper (5) ermöglicht gleichzeitig ein sehr einfaches und schnelles Abnehmen und Öffnen bzw. Einsetzen und Verschließen des Zahnpastabehälters (10). Die Behälterfassung (20) ist mit einem Verschlusszapfen (36) ausgestattet, so dass bei in den Griffteil (18) eingesetztem Zahnpastabehälter (10) ein dichter Verschluss des Zahnpastabehälters (10) sichergestellt ist. Bei dem aus dem Griffteil (18) herausgenommenen Zahnpastabehälter (10) ist es durch Druck auf eine Einbuchtung (52) am Zahnpastabehälter (10) möglich, Zahnpasta (26) aus dem Zahnpastabehälter (10) herauszudrücken.

Dokument: DE10337062A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 12.08.2003
Veröffentlichungsdatum: 03.03.2005
Anmelder/Inhaber: Trisa Holding AG, Triengen, CH
Erfinder: Fischer, Franz, Triengen, CH ; Zwimpfer, Martin, Luzern, CH ; Pfenniger, Adrian, Triengen, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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