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24.05.2007

Zahnbürste

Eine Zahnbürste weist einen Griffabschnitt und einen Kopfabschnitt auf, an dem ein Borstensatz angebracht ist. Dabei ist vorgesehen, dass in dem Griffabschnitt ein Hohlraum ausgebildet ist, der eine Öffnung aufweist, die mittels eines elastischen Verschlussteils überspannt und zumindest teilweise verschlossen ist. Vorzugsweise ist das Verschlussteil membranartig ausgebildet und am Rand der Öffnung des Hohlraums gehalten.

Dokument: DE102005055044A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 16.11.2005
Veröffentlichungsdatum: 24.05.2007
Anmelder/Inhaber: WILDEN HANDELS AG, CH
Erfinder: KACZMAREK ULRICH, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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