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08.01.2004

Wischblatt zum Reinigen von Scheiben insbesondere von Kraftfahrzeugen

Es wird ein Wischblatt (10) vorgeschlagen, dass zum Reinigen von Scheiben insbesondere von Kraftfahrzeugen dient. Das Wischblatt hat ein bandartig langgestrecktes, über seine Bandfläche (11, 13) in Längsrichtung gekrümmtes federelastisches Tragelement (12), an dessen konkaver Bandfläche (13) eine gummielastische, an der Scheibe (22) anlegbare Wischleiste (14) in Längsrichtung gleichgerichtet angeordnet ist und das Tragelement zwei quer zu seiner Längserstreckung in einer gemeinsamen Ebene und mit Abstand (34) voneinander befindliche Federschienen (28, 30) aufweist, deren einander benachbarten inneren Randstreifen in an den beiden Längsseiten der Wischleiste (14) randoffen angeordneten Längsnuten (36) liegen, wobei die Seitenwangen (40) einer jeden Längsnut von einem zwischen diesen Nuten vorhandenen, den Nutgrund (39) dieser Längsnuten bildenden Trennsteg (38) aus zu ihren Längsrändern divergieren. Um einen vorzeitigen Verschleiß der Wischleiste insbesondere im Bereich des Trennstegs (38) zu vermeiden, ist die gesamte Wischleiste (14) zwischen den Federschienen (28, 30) am Trennsteg (38) geführt, um eine Längsachse (42) kippbar gehalten.

Dokument: DE10227994A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 22.06.2002
Veröffentlichungsdatum: 08.01.2004
Anmelder/Inhaber: Robert Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
Erfinder: Zimmer, Joachim, 77880 Sasbach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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