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11.01.2007

Wiederverschließbares Ausgießelement mit einem Deckel für Getränkepackungen

Dargestellt und beschrieben ist ein wiederverschließbares Ausgießelement für Getränkepackungen, insbesondere Karton/Kunststoff-Verbundpackungen, mit einem auf die Packung zu applizierenden Grundkörper, einem Öffnungselement zum Durchstoßen der Packungswandung und einem vom Öffnungselement betätigbaren Deckel, wobei Öffnungselement und Deckel um jeweils eine Achse schwenkbar im Grundkörper gelagert sind. Um die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile zu vermeiden und insbesondere ein Ausgießelement zur Verfügung zu stellen, das sich auf beliebige Packungen ohne darin ausgebildete Schwächungszonen applizieren lässt, ist vorgesehen, dass das Öffnungselement (4, 24, 44) in seinem in die Packung hineinschwenkbaren Teil eine umlaufende Schneide (7, 27) aufweist, die so scharf ausgebildet ist, dass sie beim Öffnungsvorgang das Material der Packung ohne jegliche vorbereitete Schwächung zerschneidet.

Dokument: DE102005031815A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 06.07.2005
Veröffentlichungsdatum: 11.01.2007
Anmelder/Inhaber: SIG Technology AG, Neuhausen am Rheinfall, CH
Erfinder: Wassum, Markus, 78244 Gottmadingen, DE ; Ott, Gregor, Basadingen, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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