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23.08.2007

Wiederverschließbares Ausgießelement für Karton/Kunststoff-Verbundpackungen

Dargestellt und beschrieben ist ein für Karton/Kunststoff-Verbundpackungen, insbesondere Getränkepackungen, bestehend aus einem einen umlaufenden Befestigungsflansch (5) sowie ein Außengewinde (4) und ein Innengewinde (6) aufweisenden Rahmenelement (1), einem ein Außengewinde (7) aufweisendes Schneidelement (2) und einem Schraubdeckel (3) mit einem Innengewinde (16), wobei das Schneidelement (2) in Spritzstellung an dem dem Befestigungsflansch (5) entgegengesetzten Ende des Rahmenelements (1) und mit diesem über Verbindungsbrücken (15) einstückig gespritzt hergestellt ist und wobei das Schneidelement (2) in Montagestellung des Ausgießelements im Inneren des Rahmenelements (1) angeordnet ist. Eine besonders einfache Montage und ein guter Zusammenhalt des vormontierten Ausgießelementes wird dadurch erreicht, dass das Außengewinde (7) aus zwei Gewindeabschnitten (7A und 7B) besteht, welche sich jeweils etwa über ein Viertel des Umfangs des Schneidelements (2) erstrecken und eine Steigung aufweisen, die steiler ist als das Innengewinde (16) des Schraubdeckels (3) und dass das Schneidelement (2) auf dem Umfang seiner Außenseite verteilt angeordnete und radial vorstehende Nocken (10) aufweist, welche sich von der Oberkante des Schneidelements (2) bis über das Außengewinde (7) axial derart erstrecken, dass sie einen Anschlag für das bei der Montage ins Innere des Rahmenelements (1) hinein gedrückte Schneidelement (2) bilden.

Dokument: DE102006016113A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 04.04.2006
Veröffentlichungsdatum: 23.08.2007
Anmelder/Inhaber: SIG Technology AG, Neuhausen am Rheinfall, CH
Erfinder: Rigling, Felix, Fisibach, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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