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08.07.2010

Wiederverschließbarer Verschluss sowie Getränkedose und Getränkekarton

Die vorliegende Erfindung betrifft einen wiederverschließbaren Verschluss für ein eine Flüssigkeit bevorratendes Behältnis sowie eine Getränkedose und einen Getränkekarton. Der erfindungsgemäße Verschluss umfasst einen Befestigungseinsatz (01), mit welchem der Verschluss in eine Öffnung (04) des Behältnisses eingesetzt werden kann. Im Befestigungseinsatz (01) ist ein hohlkegelstumpfförmiges Lager (08) ausgebildet. Die Innenwand des Lagers (08) weist mindestens eine Durchtrittsöffnung (21) auf, die sich über einen Abschnitt des inneren Umfangs des Lagers (08) erstreckt. Die eine oder die mehreren Durchtrittsöffnungen (21) münden in eine dem Inneren des Behältnisses zuzuwendende Oberfläche des Befestigungseinsatzes (01). Der Verschluss umfasst weiterhin einen Drehverschluss (02) mit einem zumindest teilweise drehbar im Lager (08) gelagerten Verschlusskegel (09). Der Verschlusskegel (09) besitzt die äußere Form eines Kegelstumpfes und weist mindestens eine Austrittsöffnung (19) auf, die sich über einen Abschnitt seines äußeren Umfanges erstreckt und die in eine nach außerhalb des Behältnisses zu richtende Oberfläche des Drehverschlusses (02) mündet. Erfindungsgemäß mündet die Durchtrittsöffnung (21) in die Austrittsöffnung (19), wenn sich der Verschlusskegel (09) in einer ersten Stellung befindet. Der Verschlusskegel (09) ist in eine zweite Stellung drehbar, in welcher die Durchtrittsöffnung (21) und die Austrittsöffnung (19) voneinander entfernt sind.

Dokument: DE102009002726B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 29.04.2009
Veröffentlichungsdatum: 08.07.2010
Anmelder/Inhaber: Kunststofftechnik Waidhofen an der Thaya GmbH, Waidhofen a.d. Thaya, AT
Erfinder: Weist, Mario, Waidhofen, AT


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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