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23.01.2014

Wiederverschliessbarer Ausguss für einen Beutel aus elastischer Folie

Ein wiederverschliessbarer Ausguss für einen Beutel aus elastischer Folie hat eine Schneidvorrichtung mit einem Schneidsystem (4). Das Schneidsystem (4) der Schneidvorrichtung hat mindestens eine über einen Teil eines Schneidkreisumfanges verlaufende Schneidzahngruppe (11). Die Schneidzahngruppe (11) hat jeweils eine Anzahl von Schneidzähnen (12, 12a). Die Schneidzähne der Schneidzahngruppe (11) sind dabei so angeordnet, dass ein in einer Schneidrichtung führender Schneidzahn (12a) in einer Axialrichtung (A) am weitesten vorsteht und die weiteren an den führenden Schneidzahn (12a) anschliessenden Schneidzähne (12) der Schneidzahngruppe (11) in Axialrichtung (A) kontinuierlich abnehmend weniger weit vorstehen. Dabei hat der in der Schneidzahngruppe (11) führende Schneidzahn (12a) eine Abflachung (13a) und die weiteren an den führenden Schneidzahn (12a) anschliessenden Schneidzähne (12) der Schneidzahngruppe (11) haben fortwährend kleiner werdende Abflachungen (13).

Dokument: DE102012212769A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 20.07.2012
Veröffentlichungsdatum: 23.01.2014
Anmelder/Inhaber: Robert Bosch GmbH, 70469, Stuttgart, DE
Erfinder: Barron, Dan, Schaffhausen, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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