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04.11.2010

Wiederverschließbare Verpackung mit einem Folie und Stopfenabschnitt aufweisenden Deckel

Die Erfindung betrifft eine wiederverschließbare Verpackung mit einem Verpackungskörper (12; 112), mit einem eine Verpackungsöffnung (16; 116) einfassenden Randbauteil (14; 114), welches mit dem Verpackungskörper (12; 112) unlösbar verbunden ist, sowie mit einem am Randbauteil (14; 114) gehaltenen, die Verpackungsöffnung (16; 116) verschließenden Deckel (20; 120), wobei der Verpackungskörper (12; 112) zumindest in einem das Randbauteil (14; 114) aufnehmenden Abschnitt (12a; 112a) im Wesentlichen aus einer flexiblen Verpackungskörper-Folie (13; 113) gebildet ist, wobei der Deckel (20; 120) im erstverschlossenen Verpackungszustand durch eine erste lösbare Verbindung in Form einer Klebung oder Ansiegelung mit dem Randbauteil (14; 114) verbunden ist und in einem wiederverschlossenen Verpackungszustand nach einem ersten Öffnen durch eine zweite, gesondert von der ersten ausgebildete lösbare und wiederherstellbare Verbindung mit dem Randbauteil (14; 114) verbunden ist. Erfindungsgemäß weist der Deckel (20; 120) einen im wiederverschlossenen Verpackungszustand die Verpackungsöffnung (16; 116) durchsetzenden Stopfenabschnitt (20a; 120a) und eine unlösbar mit dem Stopfenabschnitt (20a; 120a) verbundene flexible Deckel-Folie (22; 122) auf, von welcher ein Fügeabschnitt (22d; 122d) im erstverschlossenen Verpackungszustand mit dem Randbauteil (14; 114) unter Bildung der ersten lösbaren Verbindung verbunden ist und der Stopfenabschnitt (20a; 120a) im wiederverschlossenen Zustand mit ...

Dokument: DE102009019279A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 28.04.2009
Veröffentlichungsdatum: 04.11.2010
Anmelder/Inhaber: Huhtamaki Ronsberg, Zweigniederlassung der Huhtamaki Deutschland GmbH & Co. KG, 87671 Ronsberg, DE
Erfinder: Bareth, Manfred, 87634 Obergünzburg, DE ; Hartmann, Gerhard, 87439 Kempten, DE ; Michalsky, Andrees, 87766 Memmingerberg, DE ; Zech, Michael, 87600 Kaufbeuren, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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