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12.11.2009

Wasserführendes Haushaltsgerät und Kunststoffteil hierfür

Ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, weist einen Spülbehälter zur Aufnahme von Spülgut auf, in dem ein oder mehrere Kunststoff-Innenteile und/oder an dem ein oder mehrere Kunststoff-Außenteile am Spülbehälter vorgesehen sind, Zumindest eines der Kunststoff-Innenteile und/oder Kunststoff-Außenteile sind teilweise oder ganz aus einem Duft spendenden Kunststoff hergestellt.

Dokument: DE102008022219A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 06.05.2008
Veröffentlichungsdatum: 12.11.2009
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder: Jerg, Helmut, 89537 Giengen, DE ; Wachinger, Thomas, 85250 Altomünster, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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