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21.06.2012

Warnbekleidung für einen Nutzer eines Kraftfahrzeugs

Warnbekleidung, Verpackung hierfür und Packungsanordnung.

Eine Warnweste für einen Nutzer eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem lichtreflektierenden Muster, sowie eine Verpackung für eine derartige Warnweste sind bekannt.

Erfindungsgemäß ist die Warnbekleidung aus einem einlagigen Textilbahn- oder Kunststofffolienmaterial hergestellt, deren Dicke so gering bemessen ist, dass die Warnbekleidung auf ein Packungsvolumen aus einem Bereich von 20 cm3 bis 50 cm3 zusammenlegbar ist.

Einsatz in Personenkraftwagen.

Dokument: DE102010063604A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 20.12.2010
Veröffentlichungsdatum: 21.06.2012
Anmelder/Inhaber: BOS GmbH & Co. KG, 73760, Ostfildern, DE
Erfinder: Diener, Sven, 73732, Esslingen, DE ; Sparrer, Henning, 73230, Kirchheim, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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