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12.04.2012

Wäschespinne

Die Erfindung betrifft eine Wäschespinne mit einer Entriegelungsvorrichtung für ein Stützteil, das mit einem Teil des Wäschespinnengerüsts zu verrasten vermag um die Tragarme in gespreizter Stellung zu halten. Um die Verriegelungsvorrichtung konstruktiv einfach auszubilden sowie sicher und bequem bedienbar zu machen, ist vorgesehen, dass die Betätigungskraft zur Entriegelung der Tragarme ein Schubelement aufweist, das die Betätigungskraft auf die Verriegelung weiterleitet. Der Erfindung liegt die Erkenntnis zu Grunde, dass die Entriegelungsvorrichtung mit dem Stützteil nur dann in Wirkeingriff zu stehen braucht, wenn sich die Tragarme in gespreizter Stellung befinden, nicht aber, wenn sich die Tragarme in zusammengeklappter Stellung befinden.

Dokument: DE102011000201B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 18.01.2011
Veröffentlichungsdatum: 12.04.2012
Anmelder/Inhaber: Leifheit AG, 56377, Nassau, DE
Erfinder: Daubach, Harald, 56379, Weinähr, DE ; Fischer, Klaus-Jürgen, 56379, Holzappel, DE ; Tiwi, Peter, 56379, Winden, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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