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18.10.2018

Wäschepflegegerät mit einer Verschlusseinrichtung

Wäschepflegegerät mit einer Verschlusseinrichtung © DPMA

Wäschepflegegerät mit einer Verschlusseinrichtung © DPMA

Die vorliegende Erfindung betrifft Wäschepflegegerät (100) mit einem Flüssigkeitssammelbehälter (119) zum Sammeln von Waschflüssigkeit, wobei der Flüssigkeitssammelbehälter (119) einen Durchbruch (121) aufweist, welcher einen Innenbereich (123) des Flüssigkeitssammelbehälters (119) mit einem Außenbereich (125) des Flüssigkeitssammelbehälters (119) verbindet. Das Wäschepflegegerät (100) weist eine Verschlusseinrichtung (129) auf, welche in dem Innenbereich (123) des Flüssigkeitssammelbehälters (119) an dem Durchbruch (121) angeordnet ist, wobei die Verschlusseinrichtung (129) eine Mehrzahl von bewegbar gelagerten Verschlusselementen (127) aufweist, wobei die bewegbar gelagerten Verschlusselemente (127) ausgebildet sind, in einer Verschlussposition den Durchbruch (121) fluiddichtend zu verschließen, und wobei die bewegbar gelagerten Verschlusselemente (127) ausgebildet sind, in einer Freigabeposition den Durchbruch (121) freizugeben.

Dokument: DE102017218188B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 12.10.2017
Veröffentlichungsdatum: 18.10.2018
Anmelder/Inhaber: BSH Hausgeräte GmbH, 81739, München, DE
Erfinder: Börner, Oliver, 10997, Berlin, DE ; Jentsch, Luisa, 12055, Berlin, DE ; Seider, Christian, 10709, Berlin, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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