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10.08.2017

Wäschepflegegerät mit einem Dichtelement

Wäschepflegegerät mit einem Dichtelement (© DPMA)

Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Pumpe (105) zum Pumpen von Waschflüssigkeit, wobei die Pumpe (105) ein Pumpengehäuse (107) mit einem Hohlraum (117, 119, 121) aufweist, wobei das Wäschepflegegerät (100) ein Bauteil aufweist, welches in dem Hohlraum (117, 119, 121) aufgenommen ist, wobei an einer Innenseite (108) des Hohlraums (117, 119, 121) des Pumpengehäuses (107) ein Dichtelement (129, 131, 133, 135) aus Kunststoff angeordnet ist. Das Dichtelement (129, 131, 133, 135) ist stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse (107) verbunden. Das Dichtelement (129, 131, 133, 135) beaufschlagt das Pumpengehäuse (107) und das Bauteil mit Druck, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse (107) und dem Bauteil sicherzustellen.

Dokument: DE102016201969A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 10.02.2016
Veröffentlichungsdatum: 10.08.2017
Anmelder/Inhaber: BSH Hausgeräte GmbH, 81739, München, DE
Erfinder: Böttger, Torsten, 01445, Radebeul, DE ; Hahn, Kevin, 14548, Schwielowsee, DE ; Römer, Raymond, 10965, Berlin, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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