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31.03.2016

Wäschepflegegerät mit einem Befestigungselement

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (103) und einem mit dem Laugenbehälter (103) verbundenen Befestigungselement (107) zum Befestigen eines Ballastgewichts (113) an dem Laugenbehälter (103). Das Befestigungselement (107) weist einen Befestigungsfuß (109) zum Halten des Ballastgewichts (113) auf, wobei das Befestigungselement (107) einen Befestigungsstift (111) und eine Befestigungshülse (117) aufweist, wobei der Befestigungsstift (111) einen Durchbruch (115) in dem Ballastgewicht (113) durchsetzt, und wobei die Befestigungshülse (117) den Befestigungsstift (111) umschließt, um das Ballastgewicht (113) an dem Befestigungselement (107) zu befestigen.

Dokument: DE102014224761B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 03.12.2014
Veröffentlichungsdatum: 31.03.2016
Anmelder/Inhaber: BSH Hausgeräte GmbH, 81739, München, DE
Erfinder: Scholich, Robert, 13156, Berlin, DE ; Tchoussi Fosso, Gille Gabin, 10365, Berlin, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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