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14.07.2005

Vorrichtung zur Halterung einer Kraftstoffpumpe in einem Kraftstoffbehälter

Bei einer Vorrichtung zur Halterung einer Kraftstoffpumpe (4) in einem Kraftstoffbehälter (1) eines Kraftfahrzeuges ist ein Pumpenhalter (5) vollständig aus Kunststoff im Spritzgussverfahren gefertigt. Haltemittel (10, 11) zur Verbindung des Pumpenhalters (5) mit der Kraftstoffpumpe (4) und einem Schwalltopf (3) sind über voneinander abgewinkelten Armen (13-16) miteinander verbunden. Die voneinander abgewinkelten Arme (13-16) bilden ein kardanisches Gerüst, welches Vibrationen der Kraftstoffpumpe (4) dämpft.

Dokument: DE10356061A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 01.12.2003
Veröffentlichungsdatum: 14.07.2005
Anmelder/Inhaber: Siemens AG, 80333 München, DE
Erfinder: Hagist, Dieter, 56112 Lahnstein, DE; Kadler, Matthias, 65428 Rüsselsheim, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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