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16.02.2006

Vorrichtung zur Besteckablage in Geschirrspülmaschinen

Um Besteckteile (2) in einem Besteckkorb (1) zu vereinzeln und zu lagern, sind in einem aufklappbaren Besteckkorb (9) Lamellen (3) an den Seitenwänden (9, 10, 11) und den Trennwänden (7, 8) angeordnet, die Querstreben (4) aufweisen, an denen teilweise Fortsätze (5) angebracht sind. In einer Entnahmelage werden die Besteckteile (2) von den Lamellen (3) freigegeben.

Dokument: DE102005016263A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 08.04.2005
Veröffentlichungsdatum: 16.02.2006
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder: Bühlmeyer, Alexander, 73441 Bopfingen, DE ; Egger, Gerhard, 86450 Altenmünster, DE ; Schütz, Rainer, 73450 Neresheim, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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