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07.07.2005

Vorrichtung zur Aufnahme von Informationsträgern

Die Vorrichtung dient zur Aufnahme von Informationsträgern und weist ein als Unterteil ausgebildetes erstes Kassettenteil sowie ein als Oberteil ausgebildetes zweites Kassettenteil auf. Die Kassettenteile sind über mindestens ein Schwenkgelenk beweglich miteinander verbunden. Mindestens ein Tragelement für mindestens einen Informationsträger ist in einem von den Kassettenteilen begrenzten Aufnahmeraum angeordnet. Beidseitig neben einem von einem der Kassettenteile gehalterten ersten Gelenksegment sind zwei vom zweiten Kassettenteil gehalterte zweite Gelenksegmente angeordnet.

Dokument: DE10357674A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 09.12.2003
Veröffentlichungsdatum: 07.07.2005
Anmelder/Inhaber: UL Recycling GmbH, 24232 Schönkirchen, DE
Erfinder: Erfinder wird später genannt werden


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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