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23.12.2010

Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters mit hohem Innendruck

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters (1), welcher einen topfförmigen Hauptkörper (2) und einen im Bereich seines freien Endes (21) gas- und flüssigkeitsdicht befestigten Deckel (3) aufweist, wobei der Deckel (3) eine Deckelbasis (5) und eine auf der Deckelbasis (5) aufliegende bistabile Deckelkappe (15) aufweist, welche (15) in einem ersten stabilen Betätigungszustand wenigstens eine Öffnung (26) in der Deckelbasis (5) verschließt sowie in einem zweiten stabilen Betätigungszustand diese Öffnung (26) zur Entnahme des Getränks (4) freigibt, und bei der ein Öffnen der Deckelkappe (15) durch Einwirken einer axialen Kraft (F2) auf den mittleren Bereich der Deckelkappe (15) sowie ein Verschließen der Deckelkappe (15) durch Einwirken einer axialen Kraft (F3) auf den Randbereich derselben jeweils in Richtung zum Innenraum des Getränkebehälters (1) einstellbar ist. Eine solche Vorrichtung soll auch bei vergleichsweise hohen Drücken in dem Getränkebehälter, beispielsweise bei einem Druck von 2-8 bar, einerseits vor ihrem Erstgebrauch dieselbe gas- und flüssigkeitsdicht verschließen und andererseits leicht mit nur einer Hand geöffnet und wieder verschlossen werden können. Um dieses realisieren zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Deckelkappe (15) an ihrer Innenseite mit einem Ventilschieber (12) eines Ventils verbunden ist, welcher die Öffnung (26) in der Deckelbasis (5) in einem der beiden stabilen Betätigungszustände ...

Dokument: DE102009025316A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 15.06.2009
Veröffentlichungsdatum: 23.12.2010
Anmelder/Inhaber: 4Pack GmbH, 38442 Wolfsburg, DE
Erfinder: Nebel, Fiedhelm R., 38442 Wolfsburg, DE ; Dachselt, Michael, 20257 Hamburg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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