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02.06.2010

Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters

Die Erfindung betrifft eine Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (4) für einen Getränkebehälter (1), die einen Befestigungsabschnitt (19) zur Befestigung am offenen Ende (2) des Getränkebehälters (1) und einen Deckel (6) aufweist, mit dem die Vorrichtung (4) durch Ausübung einer Druckkraft auf denselben geöffnet und verschlossen werden kann, wobei durch Ausübung einer ersten Druckkraft (F1) von außen auf einen mittleren Bereich des Deckels (6) die Vorrichtung (4) öffnet sowie die Ausübung einer zweiten Druckkraft (F2) von außen auf den radialen Rand des Deckels (6) die Vorrichtung (4) verschließt, bei welcher der Befestigungsabschnitt (19) sowie der Deckel (6) mit einer mehrarmigen, elastischen Stütz- und Federstruktur (13) verbunden sind, die radial innerhalb des Befestigungsabschnitts (19) und axial unterhalb des Deckels (6) angeordnet ist, und dass Dichtmittel an der Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (4) vorhanden sind, welche dieselbe im geschlossenen Zustand abdichten. Um vor der erstmaligen Öffnung der Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (4) einen vollständig dichten Verschluss derselben erreichen zu können, ist zusätzlich vorgesehen, dass axial unterhalb der Stütz- und Federstruktur (13), also fern vom Deckel (6), eine Schutzfolie (33) an der Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (4) gas- und flüssigkeitsdicht ausgebildet oder befestigt ist, welche derart angeordnet ist, dass diese bei einer erstmaligen Ausübung einer auf den Deckel (6) wirkenden Kraft (F1) zum ...

Dokument: DE102008056301A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 07.11.2008
Veröffentlichungsdatum: 02.06.2010
Anmelder/Inhaber: 4Pack GmbH, 38442 Wolfsburg, DE
Erfinder: Nebel, Friedhelm R., 38442 Wolfsburg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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