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01.03.2007

Vorrichtung zum Halten von Getränkedosen, Trinkflaschen oder dergleichen Behältnissen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten von Getränkedosen, Trinkflaschen oder dergleichen Behältnissen in einem Kraftfahrzeug oder in einer Trägerplatte, wobei die Vorrichtung eine Baugruppe zur Abstützung des aufzunehmenden Behältnisses in vertikaler Richtung aufweist und zwischen einer Ruhestellung und einer Gebrauchsstellung verlagerbar ist. Es wird die Aufgabe gelöst, eine solche Vorrichtung zu schaffen, die in einer anderen als in einer lediglich horizontalen Ausrichtung verlagerbar ist und die an verschiedenartigen Positionen in einem Kraftfahrzeug oder in einer Trägerplatte montiert werden kann. Dies wird erreicht, indem die Vorrichtung einen Grundkörper (1) aufweist, in dem ein Aufnahmekörper (2) für das Behältnis abgestützt ist, wobei der Aufnahmekörper (2) eine Mantelfläche (21) aufweist, die an einem Endabschnitt in eine geschlossene Bodenfläche (22) und am gegenüberliegenden Endabschnitt in einen freien Öffnungsquerschnitt (23) übergeht, und wobei der Aufnahmekörper (2) um eine innerhalb der Kontur des Grundkörpers (1) und rechtwinklig zu dessen Mittellängsachse (X) angeordnete Achse (Y) schwenkbar ist.

Dokument: DE102005039260A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 19.08.2005
Veröffentlichungsdatum: 01.03.2007
Anmelder/Inhaber: SCHNEIDER ENGINEERING GMBH DR, DE
Erfinder: UHLENBUSCH OLAF, DE ; TRINKWALTER BERND, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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