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29.05.2008

Verschlussvorrichtung für Filterbeutel und Verfahren zum Herstellen eines Filterbeutels mit einer Verschlussvorrichtung

Eine Verschlussvorrichtung (1) für Filterbeutel, insbesondere für Staubsauger, umfasst eine Halteplatte (2) aus Kunststoff, an der eine Öffnung (6) zum Einfügen eines Stutzens und an gegenüberliegenden Seiten Führungsmittel (4, 5) für eine an der Halteplatte (2) verschiebbar gelagerte Verschlussplatte (3) vorgesehen sind, wobei die Verschlussplatte (3) eine mit der Öffnung (6) der Halteplatte (2) fluchtende Durchgangsöffnung (8) und ein die Öffnung (6) der Halteplatte (2) überdeckenden Verschlussabschnitt (10) aufweist, wobei die Verschlussplatte (3) aus einem anderen Material als die Halteplatte (2) hergestellt ist, so dass eine kompakte Bauweise und eine kostengünstige Herstellung möglich ist. Erfindungsgemäß wird auch ein Verfahren zum Herstellen eines Filterbeutels mit einer solchen Verschlussvorrichtung bereitgestellt.

Dokument: DE102006055890A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 27.11.2006
Veröffentlichungsdatum: 29.05.2008
Anmelder/Inhaber: Wolf GmbH & Co. KG, 32602 Vlotho, DE
Erfinder: Kleppsch, Jörg Matthias, 32584 Löhne, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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