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01.12.2011

Verschlussvorrichtung für einen Behälter zur Abgabe einer Substanz

Eine Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter zur Abgabe einer Substanz aus der Verschlussvorrichtung (1) in den Behälter hat ein Aufsatzteil (2), das mit einer Behälteröffnung verbindbar ist, und ein Deckelteil (3), das mit dem Aufsatzteil (2) verbindbar ist. Eine Sicherheitseinrichtung (4) verhindert nach einem Verbinden des Aufsatzteils (2) mit dem Deckelteil (3) ein Lösen der beiden Teile voneinander, die gemeinsam eine Substanzkammer (5) begrenzen. Ein Boden (7) der Substanzkammer (5) ist ein Bestandteil des Aufsatzteils (2). Das Deckelteil (3) hat eine Durchstoßkomponente (9) zum durchstoßenden Öffnen des Bodens (7). Eine Durchstoß-Verlagerung von dieser ist durch eine Verdrehung des Aufsatzteils (2) zum Deckelteil (3) herbeigeführt. Ein Gewinde (11), welches die Durchstoß-Verlagerung herbeiführt, hat eine Aufsatzteil-Gewindekomponente (12) und eine Deckelteil-Gewindekomponente (14). Ein Rastelement (12) der Sicherheitseinrichtung (4) stellt gleichzeitig eine der Gewindekomponenten (12, 14) dar. Es resultiert eine Verschlussvorrichtung, die einerseits einfach handzuhaben und anwendungssicher und andererseits in der Herstellung kostengünstig ist.

Dokument: DE102010029259A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 25.05.2010
Veröffentlichungsdatum: 01.12.2011
Anmelder/Inhaber: RAUMEDIC AG, 95213, Münchberg, DE
Erfinder: Skaper, Frank, 95191, Leupoldsgrün, DE ; Jakob, Thomas, 95100, Selb, DE ; Seiferth, Sabine, 95482, Gefrees, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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