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11.08.2016

Verschlussvorrichtung für einen Behälter

Bild: Verschlussvorrichtung für einen Behälter (© DPMA)

Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter (2), insbesondere einen Glasbehälter, mit einer Behälteröffnung (3), wobei die Verschlussvorrichtung (1) ein Deckelelement (4) zum Verschließen der Behälteröffnung (3), eine an dem Deckelelement (4) angeordnete Kammer (6) und ein Innengehäuse (5) aufweist, wobei Kammer (6) und Innengehäuse (5) zueinander korrespondierende Verschlussmittel (7) und Öffnungsmittel (9) aufweisen, welche so in Wechselwirkung zueinander stehen, dass eine der Kammer (6) zugeordnete Ablassöffnung (8) durch eine Bewegung des Deckelelementes (4) relativ zu dem Innengehäuse (5) freigebbar ist, so dass ein in der Kammer (6) bevorratetes Medium in den Behälter (2) austreten kann, und die Kammer (6) und das Innengehäuse (5) jeweils korrespondierende und bezüglich einer Gewindedrehachse (19) ausgebildete erste Gewindemittel (10) aufweisen. Um eine Verschlussvorrichtung zu schaffen, welche sich insbesondere zum Verschluss eines Glasbehälters eignet, wird vorgeschlagen, dass die Kammer (6) einen ersten Bereich (A) oberhalb der ersten Gewindemittel (10) und einen zweiten Bereich (B) unterhalb und/oder in horizontaler Überdeckung zu den ersten Gewindemitteln (10) aufweist, wobei bezogen auf die Gewindedrehachse (18) der erste Bereich (A) radial größer ausgestaltet ist als der zweite Bereich (B).

Dokument: DE102016102247A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 10.02.2016
Veröffentlichungsdatum: 11.08.2016
Anmelder/Inhaber: RPC Bramlage GmbH, 49393, Lohne, DE
Erfinder: Presche, Martin, 49413, Dinklage, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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