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18.06.2009

Verschlussteil eines Spannbügelverschlusses, insbesondere für Flaschen

Die Erfindung betrifft ein Verschlussteil (1) eines Spannbügelverschlusses, insbesondere für Flaschen, bestehend aus einem Grundkörper (2) zur Aufnahme des Spannbügels und einem auf dem Grundkörper (2) anbringbaren Dichtungsabschnitt (3), wobei der Grundkörper (2) einen auf seiner dem Dichtungsabschnitt (3) zugewandten Seite angeordneten Zapfen (4) mit einem Durchmesser (Z) aufweist, der Zapfen (4) eine Einschnürung (5) aufweist und der Dichtungsabschnitt (3) eine Zentriernase (6) und eine Dichtung (7) umfasst, wobei die Zentriernase (6) aus nicht-elastischem Material besteht und auf ihrer dem Grundkörper (2) zugewandten Seite eine Ausnehmung (8) aufweist, die den Zapfen (4) des Grundkörpers (2) zumindest bis jenseits der Einschnürung (5) aufnehmen kann, und die Dichtung (7) ringförmig um die Zentriernase angeordnet ist und aus elastischem Material besteht. Das Verschlussteil ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (8) der Zentriernase (6) mit der Einschnürung (5) des Zapfens (4) des Grundkörpers (2) korrespondierende Halteelemente (9) aufweist, die den Innendurchmesser der Ausnehmung (8) auf ein Maß unterhalb des Durchmessers (Z) des Zapfens (4) reduzieren und die weinigstens teilweise aus elastischem Material bestehen, so dass der Dichtungsabschnitt (3) abnehmbar auf dem Zapfen (4) des Grundkörpers (2) befestigbar ist.

Dokument: DE102007059415A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 10.12.2007
Veröffentlichungsdatum: 18.06.2009
Anmelder/Inhaber: Flensburger Brauerei Emil Petersen GmbH & Co. KG, 24937 Flensburg, DE
Erfinder: Sauer, Werner, 24937 Flensburg, DE ; Hartwig, Axel, 24983 Handewitt, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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