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30.08.2007

Verschlußsystem für tragbare Behälter

Verschlußsystem für tragbare Behälter, umfassend eine erste und eine zweite Wandschale (1, 2), die kofferartig zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung bewegbar sind. Die erste Wandschale (1) weist längs ihres der zweiten Wandschale (2) zugewandten Randbereichs mindestens ein Profilelement (3) auf. Die zweite Wandschale (2) weist längs ihres der ersten Wandschale (1) zugeordneten Randbereichs ein dem Profilelement (3) zugeordnetes Gegenprofilelement (4) auf, in welches das Profilelement (3) in Schließstellung der Wandschalen (1, 2) wenigstens teilweise eingreift. Ferner weist das Gegenprofilelement (4) eine Hinterschneidung (10, 11) auf und das Profilelement (3) ist durch Betätigung einer Verriegelungsvorrichtung derart in die Hinterschneidung (10, 11) des Gegenprofilelements (4) eingreifend spreizbar, daß die Wandschalen (1, 2) in ihrer Schließstellung miteinander verriegelt sind.

Dokument: DE102006008092A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 20.02.2006
Veröffentlichungsdatum: 30.08.2007
Anmelder/Inhaber: Thomas Wagner GmbH, 82377 Penzberg, DE
Erfinder: Wagner, Thomas, 82393 Iffeldorf, DE ; Schmidt-Gabriel, Michael, 80335 München, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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