Merken 28.08.2008

Verschlusssystem für einen flexiblen Verpackungsbehälter

Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem (4) für einen Verpackungsbehälter (1) von tuch- oder bandartigen Produkten, insbesondere Feuchttüchern (2), mit einer Oberfolie (6), einer Unterfolie (7) und einem Verschlussschieber (11), wobei die Oberfolie (6) und die Unterfolien (7) jeweils eine Öffnung (12a, 12b) oder einen aufreißbaren Bereich an einer Verengung aufweisen, abschnittsweise miteinander verbunden sind und an einer unverbundenen Fläche eine Tasche (10) für den Verschlussschieber (11) bilden, wobei der Verschlussschieber (11) in der Tasche (10) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verschiebbar ist und an einem in der Tasche (10) geführten Abschnitt eine Verbreiterung (13) aufweist. Erfindungsgemäß verringert sich die Breite der Tasche (10) in dem von der Verbreiterung (13) bei einer Öffnungsbewegung des Verschlussschiebers (11) überstrichenen Bereich auf ein Maß b?1?, welches kleiner als die Breite b?v? des Verschlussschiebers (11) an seiner Verbreiterung (13) ist, wodurch der Verschlussschieber (11) aufgewölbt ist, wenn sich die Verbreiterung (13) des Verschlussschiebers (11) an der Verengung der Tasche (10) befindet. Gegenstand der Erfindung sind auch ein Verpackungsbehälter (1) mit einem Verschlusssystem (4) und ein Verfahren zur Herstellung von Verschlusssystemen (4).

---

© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.