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10.02.2011

Verschlusssystem für eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung

Verschlusssystem für eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung mit - einem unteren Verschlussring, der ein im Wesentlichen zylindrisches unteres Mantelteil mit einem Innengewinde hat, das auf ein Außengewinde einer Flasche aufschraubbar ist, und eine oberhalb des Innengewindes randseitig mit dem unteren Mantelteil verbundene und seinen Querschnitt versperrende untere Trennwand mit einer ersten Oberseite und einer ersten Unterseite und mindestens einem einerseits in der ersten Oberseite und andererseits in der ersten Unterseite mündenden, unteren Durchflussloch aufweist, - einem oberen Verschlussring, der ein im Wesentlichen zylindrisches oberes Mantelteil mit einem Außengewinde zum Verbinden mit einem Schraubring zum Befestigen eines Trinksaugers am oberen Rand des oberen Mantelteils und eine randseitig mit dem oberen Mantelteil verbundene und seinen Querschnitt versperrende obere Trennwand mit einer zweiten Oberseite und einer auf der ersten Oberseite abdichtend sitzenden zweiten Unterseite und mindestens einem einerseits in der zweiten Unterseite und andererseits in der zweiten Oberseite mündenden, oberen Durchflussloch aufweist, - Verriegelungselementen, die den unteren Verschlussring und den oberen Verschlussring relativ zueinander drehbar und lösbar miteinander verriegeln, - wobei auf der ersten Oberseite mindestens eine zum unteren Mantelteil konzentrische, kreisringförmige Lippendichtung aus einem weichelastischen Material mit mindestens einer ...

Dokument: DE102009035598A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 31.07.2009
Veröffentlichungsdatum: 10.02.2011
Anmelder/Inhaber: MAPA GmbH, 27404 Zeven, DE
Erfinder: Itzek, Eckhard, 27404 Gyhum, DE ; Horntrich, Günter, Prof., 50676 Köln, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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