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21.04.2011

Verschlusssystem für Behältnisse

Ein Verschlusssystem für Behältnisse, insbesondere für Koffer (1) aus Kunststoff, umfasst zwei verschwenkbar aneinandergelagerte Gehäuseschalen (2, 3), die auf einer zur Schwenkachse abgewandten Seite über mindestens eine Verschlusslasche (4) aneinander fixierbar sind, die an der ersten Gehäuseschale (2) schwenkbar gelagert ist und an der zweiten Gehäuseschale (3) verrastbar ist, wobei die Verschlusslaschen (4) lösbar an den Gehäuseschalen (2, 3) fixiert sind.

Dokument: DE102010037350A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 06.09.2010
Veröffentlichungsdatum: 21.04.2011
Anmelder/Inhaber: LICEFA Kunststoffverarbeitung GmbH & Co. KG, 32108 Bad Salzuflen, DE
Erfinder: Horstmann, Heinrich, 32108 Bad Salzuflen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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