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08.11.2007

Verschlusssystem für Behältnisse

Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem für Behältnisse zur Aufbewahrung oder Verabreichung von flüssigen, pastösen oder pulverförmigen Stoffen, das aus einer - mit einem Durchgangsloch ausgestatteten Kappe und einem Verschlusselement besteht, wobei die Kappe das Verschlusselement auf dem Behältnis im Bereich der zu verschließenden Öffnung mittels eines am Behältnis vorhandenen Hintergriffs kraft- und/oder formschlüssig hält. Dazu weist die die Behältnisöffnung umgebende Stirnfläche, auf der das Verschlusselement auf, eine Vertiefung auf. Das Verschlusselement ist eine viren-, bakterien- und sporendichte Folie, die auf der Stirnfläche und zumindest bereichsweise über der Vertiefung liegt. Beim Aufsetzen der Kappe ist zwischen dem Verschlusselement und der Vertiefung ein Elastomer- oder Klebstoffring angeordnet, der die Vertiefung ausfüllt. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verschlusssystem für Behältnisse entwickelt, das ein viren-, bakterien- und sporendichtes und dauerhaft sicheres Verschließen des Behältnisses ermöglicht.

Dokument: DE102006040888B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 31.08.2006
Veröffentlichungsdatum: 08.11.2007
Anmelder/Inhaber: LTS Lohmann Therapie-Systeme AG, 56626 Andernach, DE
Erfinder: Matusch, Rudolf, Prof. Dr., 35041 Marburg, DE ; Hoffmann, Hans-Rainer, Dr., 56566 Neuwied, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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