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07.10.2010

Verschlusssystem

Verschlusssystem (1) für einen Behälter (2), umfassend einen Verschluss (3) und eine zylinderförmige Behälteröffnung (4), wobei der Verschluss (3) und die Behälteröffnung (4) derart ausgebildet sind, dass der Verschluss (3) die Behälteröffnung (4) in der Verschlussstellung lösbar verschließt und der Verschluss (3) einen zylinderförmigen Kragen (5) mit einer Mehrzahl elastisch ausgebildeter Lamellen (6) aufweist, wobei das freie Ende (7) der Lamellen in radialer Richtung federartig auslenkbar und bei einer Mehrzahl der Lamellen (6) am freien Ende (7) ein Verrastungselement (8) vorgesehen ist, wobei wenigstens ein radial von der Mantelfläche (10) erstreckendes Halteelement (9) an der Mantelfläche (10) des Behälters (2) angeformt ist und das wenigstens eine Halteelement (9) und die Lamellen (6) derart zusammenwirken, dass die Verrastungselemente (8) der Lamellen (6) mit dem wenigstens einen Halteelement (9) eine Snap-In-Verbindung ausbilden, durch die der Verschluss (3) auf der Behälteröffnung (4) lösbar fixiert ist, wobei an dem Mantelabschnitt (11), die von Behälteröffnung (4) und Halteelement (9) begrenzt ist, eine Mehrzahl von Führungselementen (12) angeordnet sind und die Führungselemente (12) mit den Lamellen (6), welche ein Verrastungselement (8) aufweisen, dergestalt zusammenwirken, dass bei Drehung des Verschluss (3) aus seiner Verschlussstellung eine Spreizung der Lamellen (6) in radialer Richtung bewirkt ist, so dass die Snap-In-Verbindung zwischen dem ...

Dokument: DE102009002074A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 01.04.2009
Veröffentlichungsdatum: 07.10.2010
Anmelder/Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA, 40589 Düsseldorf, DE
Erfinder: Mühlhausen, Hans-Georg, 40597 Düsseldorf, DE ; Bergbohm, Ingmar, 40223 Düsseldorf, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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