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23.09.2010

Verschlussschraube für Öffnungen an Kraftfahrzeug-Motoren sowie Gehäuseeinheit eines Kraftfahrzeug-Motors

Eine Verschlussschraube für Öffnungen an Kraftfahrzeug-Motoren wie Ölablass-Öffnungen weist einen Schraubenschaft (10) mit Gewinde (12) auf. Der Schraubenschaft (10) ist mit einem Schraubenkopf (16) verbunden. Mit dem Schraubenkopf (16) ist ein erstes Rastelement (34) verbunden, das mit einem an der Öffnung angeordneten zweiten Rastelement (46) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist, um ein mehrfaches Öffnen und Schließen der Verschlussschraube sicherzustellen, das erste Rastelement (34) elastisch federnd mit dem Schraubenkopf (16) verbunden. Vorzugsweise ist die gesamte Verschlussschraube aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt.

Dokument: DE102009011941A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 10.03.2009
Veröffentlichungsdatum: 23.09.2010
Anmelder/Inhaber: Polytec Automotive GmbH & Co. KG, 82538 Geretsried, DE
Erfinder: Sinn, Daniel, 49401 Damme, DE ; Soares, Jorge, 48493 Wettringen, DE ; Janßen, Hans, 49413 Dinklage, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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