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14.04.2005

Verschlusskombination aus einer Verschlusskappe und einem Behältnisteil

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskombination aus einer vorzugsweise im Kunststoffspritzverfahren hergestellten Verschlusskappe (1) und einem eine gleichfalls vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Mündungsöffnung (2) aufweisenden Behältnisteil (3), wobei die Verschlusskappe (1) an dem Behältnisteil (3) schraubbefestigbar ist und eine eine Zweifachbetätigung erfordernde Öffnungssicherung vorgesehen ist. Zur Verbesserung sowohl der Öffnungssicherung als auch der Handhabung wird vorgeschlagen, dass die Öffnungssicherung aus einem eine Drehsperre aufweisenden Betätigungslappen (16), der an der Verschlusskappe (1) frei geschnitten ist, und aus einem durch Einwirkung auf den Betätigungslappen (16) zu überfahrenden Gegenvorsprung (8) besteht, der oberhalb des an dem Behältnisteil (3) ausgebildeten Gegengewindes ausgeformt ist.

Dokument: DE102004042633A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 03.09.2004
Veröffentlichungsdatum: 14.04.2005
Anmelder/Inhaber: Alpla-Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG, Hard, AT
Erfinder: Schöntauf, Georg, 51597 Morsbach, DE ; Albert, Walter, 63872 Heimbuchenthal, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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