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18.10.2007

Verschlussklammer und Verfahren zu deren Herstellung

Die Erfindung betrifft Verschlussklammern und ein Verfahren zum Herstellen von Verschlussklammern aus band- oder drahtförmigem Material zum Verschließen von schlauch- oder beutelartigen Verpackungen. Bei dem Verfahren wird entlang des band- oder drahtförmigen Materials ein im Wesentlichen wellenförmiges Profil mit aufeinanderfolgenden ersten und zweiten Scheitelpunkten geprägt, wobei der erste Scheitelpunkt einen Klammerboden, jeweils beidseits des ersten Scheitelpunkts angrenzende Flanken U-förmig abgebogene Klammerschenkel und der zweite Scheitelpunkt nach außen, bezogen auf die U-Form, abgebogene Schenkelenden bilden, an welchem zwei benachbarte Verschlussklammern trennbar zusammenhängen. Das band- oder drahtförmige Verschlussklammermaterial wird erfindungsgemäß nach innen, bezogen auf die U-Form, durchstochen, so dass sich eine Materialaufwerfung Schenkelinnenseite bildet.

Dokument: DE102006017537A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 13.04.2006
Veröffentlichungsdatum: 18.10.2007
Anmelder/Inhaber: Poly-clip System GmbH & Co. KG, 60489 Frankfurt, DE
Erfinder: Schoenmaker, Hans, 63303 Dreieich, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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