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16.11.2017

Verschlusskappe und Einfüllstutzen mit akustischer Rückmeldung

Verschlusskappe und Einfüllstutzen mit akustischer Rückmeldung (© DPMA)

Verschlusskappe (1), mit einem sich entlang einer Drehachse (D) axial erstreckenden Gewindeteil (4), wobei ein Teil einer Gewindeflanke (5) des Gewindeteils (4) als Finger (6) ausgebildet ist, wobei der Finger (6) von einem Gewindegrund des Gewindeteils (4) radial beabstandet ist, wobei der Finger (6) sich in Umfangrichtung erstreckt, und wobei der Finger (6) in radialer Richtung bezüglich des Gewindeteils (4) elastisch bewegbar ist. Einfüllstutzen, (2) zum Anbringen der Verschlusskappe (1), die ein Gewindeteil (4) aufweist, das sich entlang einer Drehachse (D) axial erstreckt, wobei an einem Gegengewinde (7) des Einfüllstutzens (2) ein Ablenkeinrichtung (9), insbesondere Wulst oder eine Rippe, angeordnet ist, die in einen Gewindegang (8), insbesondere in einen ersten oder letzten Gewindegang, des Gegengewindes (7) hineinragt, wobei die Ablenkeinrichtung (9) bei einer Drehbewegung des Gewindeteils (4) im Gegengewinde (7) eine gleitende Bewegung eines Fingers (6) ermöglich, bei der der Finger (6) in radialer Richtung abgelenkt wird.

Dokument: DE102016122430B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 22.11.2016
Veröffentlichungsdatum: 16.11.2017
Anmelder/Inhaber: Reutter GmbH, 71397, Leutenbach, DE
Erfinder: Behnamrad, Kazem, 71397, Leutenbach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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