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28.04.2005

Verschlusskappe sowie Kombination aus einer Verschlusskappe und einem Aufnahmebehältnis

Die Erfindung betrifft eine vorzugsweise im Kunststoffspritzverfahren hergestellte Verschlusskappe (1) mit einem Verschlussstopfen (19) zum Aufsetzen auf eine gleichfalls vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Mündungsöffnung (10), insbesondere eines Flaschenbehältnisses (2), wobei die Verschlusskappe (1) einen Kappenboden (17) aufweist und innenseitig des Kappenbodens (17), zugewandt der Mündungsöffnung (10) der Verschlussstopfen (19), ausgeformt ist. Um eine Verschlusskappe der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich des Verschlusses der Mündungsöffnung funktionssicher auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass der Verschlussstopfen (19) relativ zu dem Kappenboden (17) in einer Ebene parallel zu dem Kappenboden (17) verschwenkbar angeordnet ist.

Dokument: DE10361613A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 30.12.2003
Veröffentlichungsdatum: 28.04.2005
Anmelder/Inhaber: Alpla-Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG, Hard, AT
Erfinder: Suffa, Udo, 96524 Föritz, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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