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12.07.2007

Verschlußkappe mit Schnappscharnier und modifiziertem Schnapprand

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluß (10), bestehend aus einem Kappenteil (1), einem Haltering (3), einem Abreißband und einem Schnappscharnier (20), welches das Kappenteil und den Haltering entlang eines ersten Umfangsabschnittes einstückig miteinander verbindet, wobei das Kappenteil (1) eine Kopfplatte (14) aufweist und der Verschluß insgesamt einen in etwa zylindrischen oder leicht konischen Verschlußmantel aufweist, der unter anderem aus einem in etwa zylindrischen Kappenmantel (2) und dem Haltering (3) besteht, wobei das Schnappscharnier (20) in den Mantel integriert ist und wobei der Haltering (3) und das Kappenteil (1) neben dem Schnappscharnier (20) entlang eines zweiten Umfangsabschnittes über das ebenfalls in den Mantel integrierte Abreißband (4) miteinander verbunden sind. Um einen solchen Verschluß zu schaffen, der im Gebrauch auch nach dem erstmaligen Öffnen besser und vor allem einfacher wieder dicht zu verschließen ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Kappenmantel (2) einen nach innen vorspringenden Haltewulst (12) aufweist, der in einem dem Zentrum des Schnappscharniers diametral gegenüberliegenden Sektor im Mittel eine größere radiale Dicke aufweist als innerhalb der Sektoren, die um etwa 90 DEG gegenüber dem Zentrum des Schnappscharniers versetzt sind.

Dokument: DE102006001322A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 09.01.2006
Veröffentlichungsdatum: 12.07.2007
Anmelder/Inhaber: Bericap GmbH & Co. KG, 55257 Budenheim, DE
Erfinder: Kögel, Alexander, 89155 Erbach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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