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12.07.2007

Verschlußkappe mit Schnappscharnier und Haltering

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluß (10), bestehend aus einem Kappenteil (1), einem Haltering (3), einem Abreißband und einem Schnappscharnier (20), welches das Kappenteil und den Haltering entlang eines ersten Umfangsabschnittes einstückig miteinander verbindet, wobei das Kappenteil (1) eine Kopfplatte (14) aufweist und der Verschluß insgesamt einen in etwa zylindrischen oder leicht konischen Verschlußmantel aufweist, der unter anderem aus einem in etwa zylindrischen Kappenmantel (2) und dem Haltering (3) besteht, wobei das Schnappscharnier (20) in den Mantel integriert ist und wobei der Haltering (3) und das Kappenteil (1) neben dem Schnappscharnier (20) entlang eines zweiten Umfangsabschnittes (30) über das ebenfalls in den Mantel integrierte Abreißband (4) miteinander verbunden sind. Um einen solchen Verschluß zu schaffen, der aber dennoch mit geringem Aufwand herstellbar sein soll und vorzugsweise nur wenig Material benötigt, und welcher vor allem das Verschlußinnere besser vor Umgebungseinflüssen schützt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß Kappenmantel, Abreißband, Schnappscharnier und Haltering gemeinsam einen im wesentlichen geschlossenen Verschlußmantel definieren, wobei das Abreißband und die in Umfangsrichtung weisenden Enden des Schnappscharniers (20) über filmartige, leicht reißbare Schwächungslinien mit dem Kappenmantel, und/oder dem Haltering und gegebenenfalls miteinander verbunden sind.

Dokument: DE102006001323A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 09.01.2006
Veröffentlichungsdatum: 12.07.2007
Anmelder/Inhaber: Bericap GmbH & Co. KG, 55257 Budenheim, DE
Erfinder: Schneidewind, Thomas, 52076 Aachen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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