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07.12.2006

Verschlußkappe mit integriertem Garantieband und Verfahren und Vorrichtung zu deren Herstellung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlußkappe mit einer im wesentlichen kreisförmigen Kopfplatte und einem an die Kopfplatte anschließenden, im wesentlichen zylindrischen Mantel, der an seinem freien, von der Kopfplatte abgewandten Ende mit einem umlaufenden Garantieband verbunden ist, welches über einem Teil des Mantelumfangs fest und im übrigen mit dem Mantel über eine oder mehrere Sollbruchstellen verbunden ist, wobei das Garantieband über eine weitere durch mindestens eine im wesentlichen axial verlaufende Schwächungslinie definierte Sollbruchstelle in Umfangsrichtung auftrennbar ist. Um eine Verschlußkappe mit integriertem Garantieband und den eingangs genannten Merkmalen zu schaffen, welche in zuverlässiger Weise sicherstellt, daß beim Aufsetzen der Verschlußkappe auf einen entsprechenden Behälterhals das Garantieband nicht durchtrennt wird, gleichzeitig aber beim Lösen der Verschlußkappe dennoch eine sehr sichere Durchtrennung des Garantiebandes automatisch und ohne größere Kraftanstrenung des Benutzers mit hoher Zuverlässigkeit garantiert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Schwächungslinie im Abstand von der unteren Kante des Garantiebandes endet.

Dokument: DE102005025581A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 01.06.2005
Veröffentlichungsdatum: 07.12.2006
Anmelder/Inhaber: Bericap GmbH & Co. KG, 55257 Budenheim, DE
Erfinder: Antl, Oswald, 73252 Lenningen, DE ; Bienzle, Marcus, 73760 Ostfildern, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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