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11.11.2004

Verschlusskappe, insbesondere für eine mit Speiseölen befüllbare Flasche

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe, insbesondere für eine mit Speiseölen befüllbare Flasche, aufweisend einen im Wesentlichen kreisförmigen Verschlussdeckel (2), einen im Wesentlichen zylindrischen Verschlussmantel (3), einen Ausguss (4), der sich zumindest in einem Umfangsteilbereich des Austrittsquerschnittes mit einer Ausgussmündung (5) zu einer Abtropfkante (6) hin erweitert, und Zungensegmente (11), die an einer Innenwandfläche in Umfangsrichtung benachbart angeformt sind und sich unter Freihaltung eines mittigen Durchtrittsquerschnittes radial einwärts erstrecken, wobei die Verschlusskappe (1) einteilig ausgebildet ist. Um eine solche Verschlusskappe hinsichtlich ihrer Handhabung und ihres Gebrauchs vorteilhaft weiterzubilden, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass der Verschlussmantel (3) ein Innengewinde (21) aufweist, das auf einem Außengewinde einer Flaschenmündung aufschraubbar ist.

Dokument: DE10327335A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 16.06.2003
Veröffentlichungsdatum: 11.11.2004
Anmelder/Inhaber: Erwes-Reifenberg GmbH & Co. KG, 57413 Finnentrop, DE
Erfinder: Erwes, Rudolf, 57413 Finnentrop, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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