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28.04.2011

Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit befüllten Behälter und Behälter mit einer Verschlusskappe

Die Erfindung berifft eine Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit befüllten Behälter, der ein von einer durchstechbaren Membran versiegeltes Mündungsstück aufweist. Die erfindungsgemäße Verschlusskappe weist einen kappenförmigen Verschlusskörper (1) und einen Trinkstutzen (4) mit einer Öffnung (4c) zum Trinken auf, der zwischen einer ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, und einer zweiten Position schwenkbar ist, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht, so dass beim Verschwenken des Trinkstutzens die Membran des Behälters durchstochen und eine Verbindung zwischen der Öffnung des Trinkstutzens und dem Behälterinnern hergestellt wird. Darüber hinaus verfügt die Verschlusskappe über einen Belüftungsstutzen (11) mit einer Öffnung (11a) zum Belüften des Behälters beim Trinken. Bei der erfindungsgemäßen Verschlusskappe sind der Trinkstutzen (4) und der Belüftungsstutzen (11) an dem Verschlusskörper (1) derart angeordnet und Trinkstutzen und Belüftungsstutzen derart ausgebildet, dass der Trinkstutzen von dem Belüftungsstutzen in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, verschlossen ist, und in der zweiten Position, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht, geöffnet ist. Dadurch wird erreicht, dass sich die Verschlusskappe nach Gebrauch wieder einfach verschließen lässt. Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass ...

Dokument: DE102010015002B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 14.04.2010
Veröffentlichungsdatum: 28.04.2011
Anmelder/Inhaber: Fresenius Kabi Deutschland GmbH, 61352 Bad Homburg, DE
Erfinder: Brandenburger, Torsten, Dipl.-Ing., 61203 Reichelsheim, DE ; Hecker, Christian, 60486 Frankfurt, DE ; Knierbein, Bernd, Dr., 61267 Neu-Anspach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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