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07.02.2008

Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit befüllten Behälter und Behälter mit einer Verschlusskappe

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit befüllten Behälter, der ein von einer durchstechbaren Membran versiegeltes Mündungsstück aufweist. Die Verschlusskappe weist einen kappenförmigen Verschlusskörper (1) und einen Trinkstutzen (4) mit einer Trinköffnung (4a) auf, der zwischen einer ersten Position, in der der Trinkstutzen an der Verschlusskappe anliegt, und einer zweiten Position schwenkbar ist, in der der Trinkstutzen von der Verschlusskappe absteht. Darüber hinaus verfügt die Verschlusskappe über Mittel (20, 22) zum Durchstechen der das Mündungsstück des Behälters versiegelnden Membran, die mit dem Trinkstutzen derart zusammenwirken, dass beim Verschwenken des Trinkstutzens (4) die Membran durchstochen wird, so dass eine Verbindung zwischen der Öffnung (4a) des Trinkstutzens und dem Behälterinneren hergestellt wird. Die Verschlusskappe zeichnet sich dadurch aus, dass der Verschlusskörper neben der Öffnung (4a) des Trinkstutzens (4) zum Trinken eine Öffnung (20a, 24) zum Belüften des Behälters beim Trinken aufweist. Die Mittel zum Durchstechen der Membran wirken derart mit dem Trinkstutzen zusammen, dass beim Verschwenken des Trinkstutzens nicht nur eine Verbindung zwischen dem Behälterinneren und der Trinköffnung, sondern auch zwischen dem Behälterinneren und der Belüftungsöffnung hergestellt wird. Da allein durch Verschwenken des Trinkstutzens beide Verbindungen zum Behälterinneren hergestellt werden können, ...

Dokument: DE102006035761A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 01.08.2006
Veröffentlichungsdatum: 07.02.2008
Anmelder/Inhaber: Fresenius Kabi Deutschland GmbH, 61352 Bad Homburg, DE
Erfinder: Knierbein, Bernd, Dr., 61267 Neu-Anspach, DE ; Walter, Helmut, 64295 Darmstadt, DE ; Luke, Janina, 57439 Attendorn, DE ; Schulte, Walter, 57413 Finnentrop, DE ; Römer, Frank, 57413 Finnentrop, DE ; Heukamp, Wolfgang, 53913 Swisttal, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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