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07.07.2005

Verschlusskappe für einen Behälter mit einem fließfähigen Produkt

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (1) für einen Behälter (2) mit einem fließfähigen Produkt, mit einer Kappendecke (3), einem die Kappendecke (3) durchsetzenden, rohrförmigen Austrittsteil (15), wobei der Austrittsteil (15) axial aus einer Verschlussstellung in eine Öffnungsstellung zu bewegen ist und nur an seiner Außenwandung an der Kappe (1), die eine Führungswandung (14) ausbildet, geführt ist, wobei weiter eine das Austrittsteil (15) überfangende Abdeckkappe (17) vorgesehen ist. Um eine Verschlusskappe der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Abdeckkappe (17) sich in Fortsetzung einer durch die Kappendecke (3) gebildeten Führungswandung (14) in Überlappung jedenfalls zu einem Führungsabschnitt (13) der Führungswandung (14)erstreckt.

Dokument: DE10358230A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 12.12.2003
Veröffentlichungsdatum: 07.07.2005
Anmelder/Inhaber: Alpla-Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG, Hard, AT
Erfinder: Schwärzler, Werner, Dornbirn, AT; Knes, Walter, Höchst, AT


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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