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27.11.2008

Verschlusskappe für ein Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere einer enteralen Nährlösung und Behältnis mit einer derartigen Verschlusskappe

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für ein Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere ein Behältnis zur Aufnahme einer Flüssigkeit für die enterale Ernährung, die einen Deckelteil (3) und einen Randteil (4) aufweist. Der Deckelteil (3) ist mit einem Entnahmeteil (5) zum Entnehmen einer Flüssigkeit versehen, der einen Anschlussteil (7) für einen Spike einer Schlauchleitung eines Überleitgeräts und einen Verschlussteil (8) mit einer durchstechbaren Membran zum Verschließen der Ausnehmung (12) des Verschlussteils aufweist. Der Entnahmeteil (5) weist ein Aufnahmestück (10) zur Aufnahme des Spike auf, das als ringförmiger, den Spike dicht umschließender Körper ausgebildet ist, der an den oberen Rand des Anschlussteils angeschlossen ist und sich nach innen in den Randteil erstreckt. Das Aufnahmestück für den Spike stellt sicher, dass auch beim Einführen des Spike in den Entnahmeteil (5) der Verschlusskappe keine enterale Nährlösung aus der Verschlusskappe austreten kann.

Dokument: DE102007024539A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 24.05.2007
Veröffentlichungsdatum: 27.11.2008
Anmelder/Inhaber: Fresenius Kabi Deutschland GmbH, 61352 Bad Homburg, DE
Erfinder: Brandenburger, Torsten, 61194 Niddatal, DE ; Greier, Gerhard, Dr., 61381 Friedrichsdorf, DE ; Rahimy, Ismael, 61169 Friedberg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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